Flüchtlings-Erfolg, aber auch Kratzer im Lack: Was „Team Merz“ jetzt dringend lernen muss
Das ungleiche Duo Union und SPD hat schon einiges geschafft, sagt Kolumnist Sigmund Gottlieb. Doch „Blessuren“ störten das Bild. Zeit, nachzubessern.
Der renommierte Journalist und langjährige Chefredakteur des Bayerischen Rundfunks, Sigmund Gottlieb, kommentiert für den Münchner Merkur mit scharfem Blick wöchentlich in seiner Kolumne „Gottlieb direkt“ aktuelle Themen. Diesmal betrachtet er das bisherige Handeln von Kanzler Friedrich Merz‘ schwarz-roter Koalition.
Weniger als drei Monate im Amt, zu früh für eine Zwischenbilanz. Doch ein erstes Bild zeichnet sich ab.
Zwei Regierungspartner passen so gar nicht zusammen und müssen dennoch den Bürgern das Gefühl geben, dass es aufwärts geht mit Deutschland. Dafür brauchen sie nicht zu mogeln. Schließlich ist einiges geschehen. Der Kanzler hat Entlastungen für die Wirtschaft durchgesetzt, die SPD ihr Sondervermögen. Zähneknirschend akzeptieren die Sozialdemokraten den neuen Flüchtlingskurs der Regierung, der die Handschrift der Union trägt und von vielen Deutschen gute Noten erhält.
Das Ampel-Gewürge ist vorbei – aber es gibt Schrammen in Merz‘ Bilanz
Das unerträgliche Gewürge der Ampel ist vergessen und vorbei. Der solide Start hat jedoch unnötige Blessuren erhalten. Da war der erste Wahlgang der Kanzlerwahl, als Merz die Mehrheit verfehlte. Dann die Delegierten auf dem SPD-Parteitag, die ihrem Vorsitzenden eine schallende Ohrfeige verpassten. Und vor ein paar Tagen geben die Abgeordneten der Union der Kandidatin der SPD für das Verfassungsgericht einen Korb.
► Sigmund Gottlieb ist einer der renommiertesten und erfahrensten Journalisten Deutschlands. Er war von 1995 bis 2017 Chefredakteur und von 2001 bis 2014 dazu stellvertretender Fernsehdirektor beim Bayerischen Rundfunk.
► Gottlieb moderierte die „Münchner Runde“ sowie aktuelle Brennpunkt-Sendungen im Ersten und war einer der präsentesten Kommentatoren in den „Tagesthemen“ der ARD.
► Für seine Arbeit erhielt Gottlieb mehrere Auszeichnungen, darunter den Bayerischen Fernsehpreis für die Berichterstattung über den Kosovo-Krieg. Seit 2005 ist er Honorarprofessor für Journalismus an der Hochschule Amberg.
Nicht aus Jux und Tollerei, sondern aus voller Überzeugung, was man angesichts der Position der Kandidatin zum ungeborenen Leben durchaus nachvollziehen kann. Fraktionschef Jens Spahn hatte nicht auf dem Schirm, was sich da zusammenbraute.
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Team Merz muss das Handwerk des Regierens noch lernen
All das sind noch keine schweren Schäden, aber sichtbare Kratzer auf dem Lack der neuen Regierung. Noch mehr davon würden wirklich zum Problem. Das Team Merz muss das Handwerk des Regierens noch lernen. Dafür sollten sie die Sommerpause nutzen, im eigenen Interesse. Das können wir verlangen. (Sigmund Gottlieb)