Hartnäckigkeit hat sich gelohnt: Gemeinderat zieht um
Manchmal zahlt sich Hartnäckigkeit aus: Nach mehreren Anläufen der Referentin für Inklusion, Gabriela Seitz-Hoffmann, wird der Hohenpeißenberger Gemeinderat nun in einen barrierefreien Sitzungssaal umziehen. Ab Januar tagt das Gremium im HOP.
Diesmal hatte Gabriela Seitz-Hoffmann (Aufwind), die Referentin für Inklusion in Hohenpeißenberg, Erfolg mit ihren Bemühungen, den Hohenpeißenberger Gemeinderat zum Umzug in einen barrierefreien Sitzungssaal zu bewegen. Einstimmig beschloss das Gremium in seiner jüngsten Sitzung, den bisherigen Sitzungssaal im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr zu verlassen und künftig im HOP zu tagen. Um den bisherigen Sitzungssaal zu erreichen, müssen 24 Stufen überwunden werden, was für Menschen im Rollstuhl „schlicht unmöglich ist“, wie Seitz-Hoffmann in der Oktober-Sitzung des Hohenpeißenberger Gemeinderats sagte.
Wie berichtet, hatte die „Aufwind“-Fraktion folgenden Antrag gestellt: „Die Verwaltung wird beauftragt, möglichst zeitnah einen Sitzungssaal zu suchen, der barrierefrei ist.“ Sie als Referentin für Inklusion könne es so nicht länger stehenlassen, dass „immer eine Gruppe von Menschen ausgeschlossen wird“, sagte sie damals. Der Gemeinderat sei „die Keimzelle der Demokratie, der Ort, an dem Demokratie hautnah erlebt“ werden könne. „Wir müssen möglich machen, dass alle bei den Sitzungen dabei sein können“, so Seitz-Hoffmann damals. In der November-Sitzung sollte über den Antrag dann abgestimmt werden.
Vor kurzem war es dann so weit. Seitz-Hoffmann dürfte der Abstimmung mit Bangen entgegengesehen haben, denn in der Vergangenheit war sie mit ihren Bemühungen gescheitert, den Gemeinderat zum Umzug in einen barrierefreien Sitzungssaal zu bewegen.
Keimzelle der Demokratie
Die Verwaltung hatte sich kundig gemacht, wo das Gremium künftig in barrierefreien Räumen tagen könnte. Bürgermeister Thomas Dorsch stellte die Ergebnisse vor: In Frage kämen der große Saal im „Haus der Vereine“, der Pfarrsaal sowie das HOP. Letztlich eigne sich aber nur das HOP. „Der große Saal im ,Haus der Vereine‘ ist laufend belegt und die Akustik ist nicht optimal“, sagte Dorsch. Der Pfarrsaal koste Miete, zudem probe der Kirchenchor dort mittwochs. An diesem Wochentag finden auch immer die Gemeinderatssitzungen statt. Allein gegen das HOP würde nichts sprechen. Dort treffe sich zwar immer am Mittwoch eine Yogagruppe, doch diese habe angeboten, dann in den Schulungsraum der Feuerwehr auszuweichen, wenn der Gemeinderat das HOP benötige.
„Ich finde das HOP geeignet“, sagte Hermann Summer (Aufwind). Dort sei alles modern und barrierefrei, es gebe behindertengerechte Toiletten und der Saal gehöre der Gemeinde. „Es ist kein Verlust, wenn wir den Raum verlassen und ins HOP ziehen.“ Seitz-Hoffmann stellte noch einmal klar, dass der Umzug gesetzlich geboten sei: „Im Gesetz steht ganz klar, dass behinderten Menschen gleicher Zugang ermöglicht werden muss, sobald es irgendwie geht. Und im HOP geht es irgendwie.“
Zugang muss ermöglicht werden
Es sei nicht die Frage, wie viele behinderte und beeinträchtigte Zuhörer dann tatsächlich den Weg in die Gemeinderatssitzung finden würden, sondern „wir tun unserer Pflicht genüge, dass sie kommen können“. Michael Kraus (Freie Wähler) stieß in das selbe Horn: Seiner Meinung nach spräche alles fürs HOP. „Auch, wenn deswegen nicht mehr kommen: Die Hemmschwellen wären weg.“ Anschließend stimmte der Gemeinderat einstimmig für den Umzug ins HOP. Seitz-Hoffmann war sichtlich erfreut über das Ergebnis: „Ich bedanke mich“, sagte sie.