Um eine mögliche Kompromisslösung in Sachen Asylunterkünfte geht es in ein paar Tagen im Marktgemeinderat. Die Ausgangslage ist klar.
Markt Schwaben – Mit einer gewissen Spannung blickt man in Markt Schwaben auf die kommende Sitzung des Marktgemeinderats. Am Donnerstag, 25. April, trifft sich das Plenum ab 19 Uhr im Rathaus-Sitzungssaal, um über das weitere Vorgehen in Sachen Asylunterkunft am Ziegelstadel zu reden bzw. einen Beschluss zu treffen. Wie schon mehrfach berichtet, wird es im Kern um einen Kompromissvorschlag gehen, der am 13. März im Landratsamt mit Landrat Niedergesäß, Regierungspräsident Schober, der Schwabener Verwaltungsspitze und Behördenmitarbeitern vereinbart worden war.
(Übrigens: Alles aus der Region gibt‘s jetzt auch in unserem regelmäßigen Ebersberg-Newsletter.)
Wie die Marktgemeinde auf ihrer Homepage mitteilt, habe man sich dort auf Folgendes geeinigt: „Die vorgesehene Belegungszahl von 120 Flüchtlingen in der Unterkunft am Ziegelstadel wird auf rund 60 Personen reduziert, wenn die Gemeinde an einem anderen Standort am Ort die Unterbringung von 90 Flüchtlingen sicherstellt. Die Planung und Errichtung der Unterkunft erfolgen durch die Gemeinde, da im Landratsamt keine Kapazitäten hierzu vorhanden sind.“ Weiter wurde vereinbart, dass die Gemeinde binnen drei Monaten – mithin bis zum 13. Juni – der Regierung die entsprechenden Beschlüsse des Rates samt Zeitplan vorlegt.
Behörden haben am 13. März einen Vorschlag erarbeitet, der jetzt zur Abstimmung im Gemeinderat kommt
Ziel dieses ganzheitlichen Konzeptes ist es demnach, die Unterkünfte von Flüchtlingen möglichst über den gesamten Ort zu verteilen, „das Umfeld an einzelnen Standorten nicht zu überfordern und damit eine Integration zu erleichtern“. Vordringliche Aufgabe der Marktgemeinde sei es demnach vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses in der kommenden Woche, eine Liste von möglichen Grundstücken zusammenzustellen, auf denen Asyl-Einrichtungen entstehen könnten. Zweitens soll eine Matrix zur Bewertung etwaiger Grundstücke erstellt werden, sollen drittens Gespräche mit Eigentümern bzw. Investoren geführt werden und soll eine Prüfung stattfinden, ob eine Flüchtlingsunterkunft durch die Gemeinde auch geplant und errichtet werden kann. Wie es heißt, werde man ggf. schon am Donnerstag nichtöffentlich in die Detailfragen einsteigen.