Pistorius stellt Plan zu neuem Wehrpflicht-Modell vor – erste Details bekannt
Die Wehrpflicht könnte zurückkehren: Pistorius will Wehrfähige wieder erfassen. Doch die Kapazitäten für die Ausbildung sind begrenzt.
Berlin – Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, plant die Wiedereinführung der vor 13 Jahren ausgesetzten Erfassung von Wehrfähigen für ein überarbeitetes Wehrpflichtmodell. Darüber hinaus beabsichtige der SPD-Politiker, junge Männer dazu zu verpflichten, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Dienstbereitschaft und -fähigkeit zu geben und sich einer Musterung zu unterziehen, so die Deutsche Presse-Agentur (dpa).
Laut Experten könnten etwa ein Viertel der Personen, die den Fragebogen ausfüllen, Interesse an einem Wehrdienst zeigen. Es sei jedoch erforderlich, dass jährlich 400.000 Menschen an der Umfrage teilnehmen, heißt es weiter. Um diesen Plan umzusetzen, sei eine Erweiterung des Wehrpflichtgesetzes für junge Männer notwendig. Es sei zudem geplant, 40.000 Kandidaten zur Musterung einzuladen – obwohl die aktuellen Ausbildungskapazitäten auf 5000 bis 7000 begrenzt sind. Hier wolle man Kapazitäten ausbauen.
SPD-Spitze ist gegen eine Wehrpflicht – Pistorius erhält Unterstützung aus der CDU
Die SPD-Spitze lehnt die Wehrpflicht dagegen ab. Parteichef Lars Klingbeil setzt auf Freiwilligkeit: „Ich finde, wir sollten es freiwillig probieren, indem wir die Bundeswehr noch attraktiver machen“, zitiert ihn die dpa. In der Ampel-Koalition erhält er dafür Unterstützung. Omid Nouripour, der Vorsitzende der Grünen, äußerte Ende des letzten Jahres, dass er nicht glaube, dass Deutschland eine Wehrpflicht benötige.
Pistorius erhält jedoch Unterstützung aus der Opposition. Die CDU unter der Führung von Parteichef Friedrich Merz stimmte zuletzt für eine schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht. Auf dem Bundesparteitag im Mai sprachen sich die Delegierten mit einer klaren Mehrheit für einen entsprechenden Plan aus – auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. „Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen“, heißt es in einem Beschluss.
Personalmangel bei der Bundeswehr – Wehrpflicht soll es richten
Laut einem Bericht des Spiegels ist der Personalmangel bei der Bundeswehr größer als bisher angenommen. Ein vertrauliches Dokument, das der Nachrichtenseite vorliegt, nenne einen Bedarf von 75.000 Soldaten. Möglicherweise möchte Pistorius diese Lücke mit seinem neuen Vorstoß in Bezug auf die Wehrpflicht schließen. Schließlich erklärte er Anfang Juni im Bundestag, dass er beabsichtige, die Bundeswehr „bis 2029 kriegstüchtig“ zu machen. (dpa)