Nächste Stufe im Streit mit Trump: Elon Musk verkündet Gründung seiner eigenen Partei
Der Streit zwischen Elon Musk und Donald Trump eskaliert weiter. Musk hat jetzt die Gründung einer eigenen Partei angekündigt.
Washington – Der Tech-Milliardär und früherer Trump-Berater Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. Das gab Musk am Samstagabend auf seinem eigenen Kurznachrichtendienst X bekannt.
„America Party“ gegen Trump: Musk gründet eigene Partei
Zuvor hatte Musk am US-amerikanischen Nationalfeiertag seine Follower zu einer Abstimmung aufgefordert, ob diese eine weitere Alternative zum Zwei-Parteien-System in den USA wollen oder nicht. „Im Verhältnis 2:1 wollen Sie eine neue politische Partei und Sie werden sie bekommen!“, verkündete Musk am Samstag das Ergebnis. An der Abstimmung haben den Zahlen von X zufolge über 1,2 Millionen Nutzer teilgenommen. Knapp 65 Prozent haben sich für die Gründung einer neuen Partei ausgesprochen.
„Wenn es darum geht, unser Land durch Verschwendung und Korruption in den Bankrott zu treiben, leben wir in einem Einparteiensystem und nicht in einer Demokratie“, schreibt der Tech-Milliardär in seinem Beitrag weiter. „Heute wurde die America Party gegründet, um Ihnen Ihre Freiheit zurückzugeben.“
Nach Bruch mit Trump wegen „Big Beautiful Bill“: Musk gründet eigene Partei
Musk, der bis vor kurzem noch ein enger Berater von US-Präsident Donald Trump war, hat vor allem wegen des neuen Haushalt- und Steuergesetz „Big Beautiful Bill“ mit dem US-Präsidenten gebrochen. Musk stößt sich an den Rekordschulden, zu denen das Gesetz führen dürfte. Mit der Vorlage soll die vom Kongress erlaubte Schuldenobergrenze der USA um fünf Billionen Dollar erhöht werden, um einen Zahlungsausfall des Landes zu verhindern. Allein die im Gesetz vorgesehenen Mehrausgaben dürften die Staatsverschuldung nach Kongressangaben binnen zehn Jahren um mehr als 3,3 Billionen Dollar (2,8 Billionen Euro) aufblähen.
Ob Musk in der neu gegründeten Partei auch selbst eine Führungsrolle übernehmen wird oder im Hintergrund agieren möchte, ist bislang noch nicht bekannt.
In den USA herrscht de facto ein Zweiparteiensystem. Zwar gibt es neben den dominierenden Demokraten und Republikanern auch andere, kleinere Parteien – diese haben aber aufgrund struktureller Benachteiligungen in diesem System eigentlich keine Chance auf größeren politischen Erfolg. So erhielt beispielsweise bei der US-Wahl 2024 Jill Stein von der Green Party als erfolgreichste Kandidatin hinter Trump und Kamala Harris gerade einmal 0,56 Prozent der Stimmen.(fdu)