Die so genannte Turbo-Einbürgerung entpuppt sich in der Realität als Flopp. Kaum ein Ausländer macht derzeit von der verkürzten Einbürgerungsfrist Gebrauch. Das zeigt eine FOCUS-Abfrage bei den deutschen Städten mit dem größten Migrationsanteil.
Köln prüft derzeit 8750 Einbürgerungsanträge. Kein einziger Bewerber will dabei eine schnellere Einbürgerung aufgrund von „besonderen Integrationsleistungen“, erklärt die Stadt. Auch unter den 3512 Eingebürgerten seit Inkrafttreten der Staatsbürgerschaftsreform im Juni 2024 erhielt kein einziger Ausländer im Rahmen einer verkürzten Frist den deutschen Pass.
Keine Bewerber
Von 1959 Anträgen, die der Stadt Ludwigshafen derzeit vorliegen, stammen nur fünf Anträge von Bewerbern, die seit drei Jahren in Deutschland leben. Unter den 412 Eingebürgerten seit Juni 2024 war ebenfalls nicht ein Bewerber, der von der verkürzten Frist Gebrauch machen wollte.
In Offenbach werden aktuell 828 Einbürgerungsanträge bearbeitet. Lediglich zwei Personen haben angegeben, seit 2022, also seit drei Jahren, in Deutschland zu leben. Ein ähnliches Bild zeigt sich in Stuttgart, Mannheim oder Düsseldorf.
Hohe Hürden für Turbo-Einbürgerung
2024 hatte die Ampel das Staatsangehörigkeitsrecht reformiert. Seitdem können Ausländer sich nach fünf Jahren, bei besonderen Integrationsleistungen bereits nach drei Jahren, einbürgern lassen. Für eine Turbo-Einbürgerung müssen Bewerber dazu Deutsch im C1-Level sprechen können sowie außerordentliche berufliche und ehrenamtliche Leistungen erbringen.
Im Koalitionsvertrag einigten sich Union und SPD auf die Abschaffung der Turbo-Einbürgerungen. Im Wahlkampf versprach die Union noch, das Staatsbürgerschaftsrecht umfassend zurückzudrehen: Einbürgerungen sollten erst ab acht Jahren ermöglicht werden, außerdem sollte die Mehrstaatigkeit, also der Doppelpass, abgeschafft werden.
„Als SPD ist es uns in den Verhandlungen gelungen, das Staatsbürgerschaftsrecht in seinen Grundfesten zu erhalten“, sagte die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD). „Die Turboeinbürgerung sollte für die Hochqualifizierten einen besonderen Anreiz bieten, aber an dieser Stelle sind wir über unseren Schatten gesprungen, das müssen alle an verschiedenen Punkten.“