Fast schon tragisch: Warum ein Tag die ganze Amtszeit von Habeck symbolisiert
Was wäre das für ein Abgang gewesen: Robert Habeck verkündet auf seiner letzten Pressekonferenz als Wirtschafts- und Klimaminister, dass die deutsche Wirtschaft wieder Fahrt aufgenommen hat. Und bekräftigt zugleich, demnächst als Bundeskanzler diesen erfolgreichen Kurs fortzusetzen.
Habeck und die Wirtschaftskrise
Es hat nicht sollen sein. Der erste Bundeswirtschaftsminister der Grünen musste abermals schlechte Nachrichten verkünden. Die Wirtschaft wächst auch 2025 nicht. Und Bundeskanzler wird der Grüne auch nicht.
Das laufende Jahr droht das dritte Rezessionsjahr in Folge zu werden. Das gab es seit den Wirtschaftswunderjahren vor sechs Jahrzehnten noch nie.
Zweifellos hatte es die Ampel nicht einfach. Die Nachwehen der Corona-Pandemie, die Energiepreisexplosion nach Putins Überfall auf die Ukraine, jetzt noch die erratische, ja verrückte Zollpolitik des US-Präsidenten: Dies alles hat die Konjunktur gedämpft, verunsichert Produzenten wie Konsumenten.
Gleichwohl hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vollmundig Wachstumsraten wie in den 1960er-Jahren versprochen, also 6 bis 8 Prozent im Jahr. Und ausgerechnet Habeck hatte sich gerühmt, mehr wirtschaftspolitisch auf den Weg gebracht zu haben als seine Vorgänger. Die Wirklichkeit sieht wohl anders aus - leider.
Habecks Klimabilanz: Rückschlag bei Ökostrom, Hoffnung bei Wärmepumpen
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit musste Habeck, am selben Tag, auch auf seinem zweiten Arbeitsgebiet, der Klimapolitik, einen herben Rückschlag hinnehmen. Die Ökostromerzeugung ging einer Meldung zufolge im 1. Quartal dieses Jahres um 16 Prozent zurück. Gleichzeitig nahm die klimaschädliche Stromerzeugung aus Kohle und Gas deutlich zu.
Der Grund ist ein einfacher: Die Sonne scheint zu dieser Jahreszeit in unseren Breiten ohnehin kaum. Zudem wehte der Wind nicht häufig genug. Und der geringe Niederschlag ließ die Stromerzeugung mit Hilfe von Wasserkraft ebenfalls zurückgehen.
Fürs Wetter kann selbst ein grüner Klimaminister nichts. Aber er müsste halt nüchtern sehen, dass die klimatischen Voraussetzungen für eine hundertprozentige Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien hierzulande nicht ideal sind.
An einem seiner letzten Tage seiner Amtszeit als geschäftsführender Minister konnte sich Habeck sich wenigstens über eine positive Nachricht freuen: Der Absatz von Wärmepumpen ist zwischen Januar und März gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres um stolze 35 Prozent gestiegen.
Habecks Heizungsgesetz und das Ende seiner Kanzlerambitionen
Der möglichst flächendeckende Einsatz von Wärmepumpen war das große klimapolitische Ziel des Grünen. Zugleich sorgte er damit aber für einen bis nicht wieder gutzumachenden Absturz seiner Partei in der Wählergunst.
Habecks Heizungsgesetz wurde zum Inbegriff grüner Gängelungs-, Gebots- und Verbotspolitik. Selbst wenn niemand ernsthaft befürchtete, Habeck werde persönlich Keller für Keller von alten Heizungen säubern: Dieses Bild setzte sich bis heute fest und war mit ein Grund für das Scheitern seiner Kanzlerpläne.
Habecks Zeit in der ersten Reihe der Politik ist jedenfalls vorerst vorüber. Ob er in der zweiten oder dritten Reihe weitermacht, weiß er wohl selbst noch nicht.
Sein letzter großer Auftritt als Wirtschafts- und Klimaminister und die erwähnten Meldungen passen zur Bilanz seiner fast dreieinhalbjährigen Amtszeit: Mehr Schatten als Licht. Oder um es klimapolitisch auszudrücken: mehr Dunkelflaute als Hellbrise.