Parkautomaten-Theater
Entscheidung über weitere Kostenpflicht in Herrsching vertagt.
Herrsching – Die Herrschinger BGH-Gemeinderätin Claudia von Hirschfeld überkam am Montag mitten in der Diskussion „ein Unwohlsein“, das am Ende das gesamte Gremium erfasst zu haben schien, denn die finale Entscheidung über eine Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung wurde vertagt. SPD-Gemeinderat Wolfgang Schneider hatte diesen Antrag im Dezember im Bauausschuss gestellt, „um eine gewisse Gleichbehandlung im Ort herzustellen“, wie er sagte. Bislang sind Parkplätze nur an den stark frequentierten Straßen innerorts kostenpflichtig. An Straßen, die ebenfalls gekennzeichnete Parkflächen haben und von Ausflüglern viel genutzt werden, ist Parken nach wie vor kostenlos – auf Schönbichlstraße, Steindlgasse, Kienbachstraße und Fischergasse zum Beispiel. Die Verwaltung war deshalb beauftragt worden, zu prüfen, auf welchen öffentlichen Verkehrsflächen die Parkraumbewirtschaftung erweitert werden könnte. In der Auflistung am Montag war der gesamte Ortsbereich mit markierten Flächen und Parkbuchten vertreten, auch Straßen mit nur sechs Parkbuchten. Abgestimmt wurde Straße für Straße.
Anwohner der Schönbichlstraße, die auf ihrem Grund mit einem Haus aus dem Jahr 1905 keinen Stellplatz haben, saßen im Zuhörerraum und lauschten gespannt. Eine Kostenpflicht würde sie hart treffen, da die Gemeinde nach Aussage von Bürgermeister Christian Schiller keine Jahreskarten ausstellen könne. Aber das Parken dort bleibt kostenlos, denn die Räte stimmten 12:12 ab – eine Kostenpflicht war mit der Patt-Situation vom Tisch. Dafür gab es eine Mehrheit für die Kostenpflicht auf Kienbachstraße und Fischergasse. Zweite Bürgermeisterin Christina Reich konnte es nicht fassen. All die Wohnmobile, die dort auf Dauer geparkt seien, sah sie bereits auf der Schönbichlstraße stehen. Auch Grünen-Gemeinderat Wolfgang Darchinger haderte mit der Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung. Wo sollten dann seine Mitarbeiter noch parken? „Es trifft die Leute, die nicht so viel Geld haben“, sagte er. Als nicht zielführend beurteilte auch Alexander Keim (FDP) den Antrag.
Als die Unruhe bei jeder weiteren Straße größer wurde und dem Gremium den Atem nahm, erinnerte CSU-Gemeinderat Thomas Bader daran, dass das Ziel der Parkraumbewirtschaftung ursprünglich gewesen sei, Parkflächen vor den Geschäften freizuhalten. „Ich kann die Logik nicht verstehen“, sagte auch Michael Bischeltsrieder (CSU). Wenn es wenigstens ein Konzept gäbe, sagte er. Stattdessen gab es ein wahlloses Abstimmen Straße für Straße, dass seine Ratskollegin von Hirschfeld als nachgerade kabarettistisch bezeichnete. Anke Rasmussen (Grüne) beendete das Drama mit einem Antrag zur Geschäftsordnung, die Entscheidung zurückzustellen und Straße für Straße nur abzufragen. Das Ergebnis plus Kostenaufstellung soll dem Gemeinderat erneut vorgelegt werden, um vielleicht am Ende ein Konzept dahinter zu erkennen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.