IKEK und Supermarktbau: Rottenbuch widerspricht München
Dem Einwand der Staatsregierung, wonach im IKEK getroffene Vereinbarungen im Widerspruch zum geplanten Supermarkt stünden, hat die Gemeinde Rottenbuch widersprochen.
Zum Hintergrund: Im Jahr 2016 haben die Gemeinden Böbing, Steingaden, Prem, Wildsteig, Burggen, Bernbeuren und Rottenbuch das Interkommunale Entwicklungskonzept (IKEK) auf den Weg gebracht. Ziel war damals die Aufnahme in das Bund-Länder-Städtebauförderprogramm.
Im Rahmen des IKEK einigten sich die sieben Gemeindevertreter auf einen regelmäßigen Informationsaustausch und eine gegenseitige Absprache bei baulichen Vorhaben. Genau darauf bezieht sich die bayerische Staatsregierung in ihrer Stellungnahme in Bezug auf den schon lange geplanten Supermarktbau in Rottenbuch. Das Projekt sei noch einmal auf die in der Kooperationsvereinbarung getroffenen Beschlüsse zu prüfen, so die Staatsregierung.
Ein Irrtum, wie Rottenbuchs Bürgermeister Markus Bader meint: „Es gibt weder einen Gemeinderatsbeschluss, noch ein schriftliches Dokument aus dem hervorginge, dass wir kleiner oder anders zu bauen hätten als landesplanerisch möglich.“
Ball liegt bei der Staatsregierung
Er regte daher in der jüngsten Sitzung des Rottenbucher Gemeinderates in Absprache mit dem Planungsbüro einen Feststellungsbeschluss an. Also eine schriftliche Mitteilung an die Staatsregierung, die den genannten Sachverhalt beschreibt. Rückendeckung verspricht er sich dabei vor allem von der Gemeinde Steingaden, mit deren Vertretern er bereits in Kontakt stand.
Im benachbarten Wildsteig steht man dem Bau eines Vollsortimenters in Rottenbuch bekanntermaßen ablehnend gegenüber, da man einen Rückgang der Kaufkraft vor Ort befürchtet. Bader hat dafür kein Verständnis: „Mit der gleichen Logik könnte ich argumentieren, dass das in Wildsteig geplante Multifunktionshaus Kaufkraft aus Rottenbuch abzieht, unserem Supermarkt schadet oder die Ansiedlung eines Arztes in Rottenbuch erschwert. Das tue ich aber ausdrücklich nicht, da ich der Ansicht bin, dass jede Gemeinde in ihrem Wirkungskreis für sich selbst verantwortlich ist.“
Das IKEK ziele laut Bader auf einen wechselseitigen Informationsaustausch und die Suche nach gemeinsamen Lösungen ab. Bei der Sanierungsberatung sei das gelungen, bei der Nahversorgung hingegen nicht. Das sei aber kein Beinbruch für das gesamte Konzept. Der Feststellungsbeschluss wurde im Gemeinderat mit zwei Gegenstimmen verabschiedet. Nun liegt der Ball wieder bei der bayerischen Staatsregierung.