Randale-Gefahr bei Demos am 1. Mai: Polizei bereitet sich mit Großaufgebot auf „Wundertüte“ vor
Traditionell demonstrieren am 1. Mai – dem Tag der Arbeit – viele Menschen. Doch nicht alle protestieren an dem Feiertag friedlich. Eine Herausforderung für die Polizei.
Berlin – Jahr für Jahr steht der erste Tag im Mai im Zeichen zahlreicher Demonstrationen. „Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, stehen traditionell die Forderungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Mittelpunkt politischer Demonstrationen“, heißt es auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung. Allerdings hat die Polizei gerade in Großstädten wie Berlin, Hamburg, Frankfurt oder München alle Hände voll zu tun – da nicht jede Demo friedlich verläuft.
Demos am Tag der Arbeit: Polizei-Landeschef in Berlin sieht 1. Mai als „Wundertüte“
Auch 2024 bedeutet der 1. Mai für die Polizei eine große Herausforderung. Zwar hatte ein Polizeisprecher in der Demo-Hochburg Berlin 2023 im Nachgang davon gesprochen, dass es der wohl „friedlichste 1. Mai seit 1987“ gewesen sei. Doch wird es in diesem Jahr erneut verhältnismäßig ruhig bleiben? Der Berliner Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stephan Weh, meinte dazu: „Es ist und bleibt eine Wundertüte, bei der von gar nichts bis so ziemlich alles passieren kann.“
In der Hauptstadt soll mit Tausenden Polizisten und großem technischem Aufwand verhindert werden, dass es zu Randale und Ausschreitungen kommt. Die Polizei wird in Berlin die zahlreichen Demos am 1. Mai mit „rund 5500 Polizisten“ begleiten. Das sagte die Leiterin der Pressestelle der Berliner Polizei, Anja Dierschke, auf Anfrage von IPPEN.MEDIA. Neben Polizeikräften aus der Hauptstadt werden diese auch von Kolleginnen und Kollegen aus vielen anderen Bundesländern – darunter Bayern und Nordrhein-Westfalen – sowie der Bundespolizei unterstützt.
Die Polizei ist im ganzen Stadtgebiet im Einsatz. Auch Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, ein Polizei-Hubschrauber und Lichtmasten zum Ausleuchten der Straßen stehen bereit. Laut Polizei Berlin muss teils mit aggressiven Demonstranten sowie Angriffen mit Flaschen- und Steinwürfen gerechnet werden. Dierschke hofft dennoch auf einen ruhigen 1. Mai in der Hauptstadt, die Polizei Berlin habe mit diversen Präventivmaßnahmen – darunter Gefährderansprachen oder Schulveranstaltungen – versucht, die Menschen zu sensibilisieren.
Die größte der 20 angemeldeten Demonstrationen (Stand: 30. April) ist die sogenannte Revolutionäre-1. Mai-Demonstration linker und linksextremer Gruppen, die ab 18.00 Uhr in Kreuzberg und Neukölln mit 10.000 erwarteten Teilnehmern stattfinden soll. Dabei könnte 2024 auch der Nahost-Konflikt in Israel und dem Gazastreifen eine große Rolle spielen. „Wir können nicht ausschließen, dass der Nahost-Konflikt Menschen weiter emotionalisiert“, erklärte Polizei-Sprecherin Dierschke IPPEN.MEDIA. Neben der Demo in Kreuzberg und Neukölln werde man auch insbesondere auf die beiden weiteren Großveranstaltungen im Grunewald (MyGruni-Demo) und in Mitte (DGB-Kundgebung am Roten Rathaus) schauen.
Auch in Hamburg, Frankfurt und München ist die Polizei mit Großaufgebot im Einsatz
Auch in Hamburg wurden nach Polizeiangaben für den 1. Mai 16 Demonstrationen offiziell angemeldet. Drei größere Demos hat die Polizei dabei besonders im Blick, berichtet der NDR. Laut Polizei Hamburg könnten auch einige möglicherweise gewaltbereite Demonstranten darunter sein, die dem linksextremen Spektrum zuzuordnen sind. Die Einsatzkräfte der Hansestadt bekommen Unterstützung von Kollegen aus anderen Bundesländern.
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In Frankfurt sind ebenfalls Mai-Demos angekündigt worden: Laut Polizei wurden „einige Demonstrationen bzw. Aufzüge im Stadtgebiet Frankfurt am Main angemeldet“. Es könne „zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie dem öffentlichen Personennahverkehr kommen“, hieß es. Auch in München wird mit Tausenden Demonstranten am 1. Mai gerechnet. (kh mit dpa)