Die Debatte im Newsticker - Beim letzten Schlagabtausch im Bundestag kehrt Kevin Kühnert noch einmal zurück

Kühnert hält erste Bundestags-Rede seit Rücktritt

Montag, 10. Februar, 21.17 Uhr: Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt am Dienstag noch einmal im Bundestag auf und hält eine letzte Rede vor der Bundestagswahl. Seine Redezeit gegen Ende der Debatte zur Lage der Nation ist auf drei Minuten angesetzt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr. Zuerst hatte die „Rheinische Post“ berichtet. Vor Kühnert reden für die SPD Kanzler Olaf Scholz, Parteichef Lars Klingbeil und drei weitere Abgeordnete. 

Kühnert war im Oktober aus gesundheitlichen Gründen als SPD-Generalsekretär zurückgetreten und hatte auch angekündigt, bei der anstehenden Bundestagswahl nicht erneut zu kandidieren. Die Rede im Bundestag ist sein erster öffentlicher Auftritt seitdem.

Letzter Schlagabtausch zwischen Merz und Scholz im Parlament

Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl gibt es an diesem Dienstag (9 Uhr) im Bundestag noch einmal einen Schlagabtausch. Daran nehmen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz(CDU) teil. Anlass ist eine sogenannte vereinbarte Debatte im Parlament, also eine Debatte, die zwischen den Fraktionen ausgemacht wurde, um die politische Lage in Deutschland zu beleuchten. Dafür sind rund drei Stunden eingeplant.

Es wird erwartet, dass die Rednerinnen und Redner aller Fraktionen die Themen Asyl und Migration ansprechen, aber auch die Wirtschaftslage und die soziale Lage in Deutschland thematisieren. Neben Auftritten von Merz und Scholz sind Reden unter anderem von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vorgesehen. Es ist die letzte geplante Sitzung des Bundestags vor der Wahl am 23. Februar. In den Umfragen liegt die Union mit Merz deutlich vor der SPD mit Scholz. Nach dem TV-Duell mit direkten Attacken, treffen die beiden auch hier wieder aufeinander. Verfolgen Sie die Debatte hier im Liveticker.