Allerdings ohne Russland - Schweiz plant Ukraine-Friedensgipfel mit breiter internationaler Teilnahme
Die neutrale Schweiz hat nach Angaben von Präsidentin Viola Amherd mehr als 50 Anmeldungen von den über 160 eingeladenen Delegationen für einen Friedensgipfel erhalten, der im kommenden Monat stattfinden soll. Wie „Reuters“ berichtet, erhofft sich Bern, dass das Gipfeltreffen den Weg für einen Friedensprozess in der Ukraine ebnen wird.
Schweiz wirbt um breite Teilnahme - Russland aber nicht eingeladen
Amherd, die sich laut Bericht der Nachrichtenagentur im Januar bereit erklärt hatte, den Gipfel auf Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auszurichten, äußerte sich während einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. Die Schweizer Regierung strebe eine breite Teilnahme an dem Gipfel an, aber China habe bisher nicht mitgeteilt, ob es teilnehmen werde, so Amherd. Laut „Reuters“ haben dafür Länder aus Südamerika, Afrika und dem Nahen Osten bestätigt, dass sie teilnehmen werden.
Rund die Hälfte der Länder, die ihre Teilnahme zugesagt haben, sind nicht-europäisch und die Liste der Teilnehmer werde sich wahrscheinlich bis zur letzten Minute ändern, fügte die Schweizer Präsidentin hinzu.
Überraschend wurde Russland nicht zu den Gesprächen eingeladen. Diplomaten und Außenpolitik-Experten gehen auch deshalb davon aus, dass die Gespräche, die in der Nähe von Luzern stattfinden sollen, wahrscheinlich eher darauf abzielen werden, einen Konsens darüber zu erarbeiten, wie die Risiken, die von Moskaus Einmarsch in die Ukraine ausgehen, eingedämmt und gemindert werden können.
Indirekte Schweizer Verteidigungshilfe für die Ukraine?
Außerdem wurde Amherd zu einem aus Deutschland stammenden Vorschlag befragt. Dieser beinhaltet, dass die Schweiz selbst auf die eigentlich aus den USA anstehende Lieferung eines Patriot-Raketenabwehrsystems verzichten bzw. diese aufschieben würde. Damit könnte die Ukraine schneller an ein weiteres Patriot-System gelangen.
Die Schweizer Präsidentin gab an, dass ihr Kabinett diese Frage noch nicht erörtert habe, sie jedoch bereits Gespräche dazu führe.