Gaza: SPD fordert deutsche Evakuierungsflüge

„Es braucht mehr als nur Notlösungen“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, dem "stern". „Eine bisher viel zu selten diskutierte, aber dringend notwendige Maßnahme ist die medizinische Evakuierung von zum Beispiel schwerverletzten Kindern. Deutschlands Beitrag dazu geht aktuell gegen null. Hier müssen wir uns ebenfalls mit Frankreich und Großbritannien abstimmen, die ähnliches planen. Spanien ist bereits vor einem Jahr vorangegangen, das sollte Vorbild sein.“

Ahmetovic kritisierte Bundeskanzler Friedrich Merz dafür, es bei „Mahnungen“ zu belassen. Der SPD-Politiker forderte mehr Druck auf Israel. „Es ist aus unserer Sicht an der Zeit, bestehende Kooperationen wie das Assoziierungsabkommen ganz oder teilweise auszusetzen. Deutsche Waffen dürfen nicht für völkerrechtswidrige Einsätze verwendet werden.“