Kriegsflüchtlinge aus Ukraine - „Jetzt auch arbeiten“ - Scholz verknüpft Aufenthaltserlaubnis mit Arbeitspflicht

Beim Bühnentalk „RND vor Ort“ des „ RedaktionsNetzwerks Deutschland “ in Potsdam sagte Scholz am Samstag: „Wir wünschen uns, dass diejenigen, die aus der Ukraine hier sind, soweit sie arbeitsfähig sind, jetzt auch arbeiten.“ Dies erwarte der Bundeskanzler, nachdem der Staat bereits Integrations- und Sprachkurse bezahlt habe. Deshalb sei es „schon so, dass wir jetzt mit einem großen Jobturbo viele dazu ermuntern wollen, dass sie nun auch arbeiten“.

Scholz verspricht „Aufenthaltssicherheit“ bei Erwerbstätigkeit

Dabei verknüpfte Scholz die Arbeit mit einer Aufenthaltserlaubnis und versprach: „In Deutschland ist es für jeden, der hier erwerbstätig ist und sich nichts zu Schulden kommen lässt, ziemlich sicher, dass er oder sie hier auch bleiben kann.“ Er garantierte, dass „über die Erwerbstätigkeit“ auch die „Aufenthaltssicherheit“ entstehe. Trotz einiger ukrainischer Flüchtlinge, die bereits einer Arbeit nachgingen, gebe es „noch ein paar Hunderttausend zusätzlich, die auf dem Arbeitsmarkt dringend gebraucht werden“.