Stimmen und Entwicklungen zur Europawahl 2024 - Junge sind pro Europa, aber jeder Vierte davon will nicht wählen gehen
Umfrage zur Europawahl: Viele junge Leute sind pro-europäisch
Mittwoch, 05. Juni, 07.46 Uhr: Junge Menschen in Deutschland - und insgesamt in Europa - stehen einer Umfrage zufolge der Europäischen Union mehrheitlich positiv gegenüber. Zugleich sagen allerdings unter den befragten 16- bis 25-Jährigen EU-weit lediglich 59 Prozent und deutschlandweit nur 57 Prozent, dass sie am 9. Juni bei der Wahl des Europäischen Parlaments ihre Stimme abgeben wollen. Das geht aus der repräsentativen Umfrage „eupinions“ hervor, deren Ergebnisse die Bertelsmann Stiftung am Mittwoch vorstellte.
Die Studie ergab nach Einschätzung der Stiftung zudem: „Junge Menschen sind grundsätzlich pro-europäischer.“ Denn: Für den hypothetischen Fall, dass es eine Volksabstimmung zum Verbleib Deutschlands in der EU gäbe, würden deutschlandweit mehr als drei Viertel der jungen Leute (78 Prozent) für einen Verbleib stimmen - in der älteren Gruppe sagten das hingegen lediglich zwei Drittel der Befragten. Auch in Deutschland dürfen erstmals bereits 16- und 17-Jährige an der EU-Wahl teilnehmen. Insgesamt gibt es rund fünf Millionen Erstwählerinnen und Erstwähler bundesweit.
Das bedeutet auch, dass rund ein Viertel der pro-europäisch eingestellten jungen Menschen nicht zur Wahl gehen und abstimmen wird.
Für die Erhebung waren Mitte März in allen EU-Ländern 13.241 Personen zwischen 16 und 69 Jahren befragt worden. Dabei zeigte sich im Altersgruppenvergleich: Unter den 26- bis 69-Jährigen fiel die Zahl derer, die zur Wahl gehen wollen, mit 65 Prozent EU-weit und 62 Prozent deutschlandweit höher aus als bei den jungen Befragten bis 25 Jahre.
In Deutschland hatten 1837 Personen an „eupinions“ teilgenommen. Hier sagten 67 Prozent der 16- bis 25-Jährigen bundesweit, dass sie zufrieden seien „mit der Art und Weise, wie die Demokratie in der Europäischen Union funktioniert“. Beim Blick auf die Themen zeigte sich, dass besonders viele junge Leute (59 Prozent) hierzulande die Sicherung des Friedens für eine wichtige EU-Zukunftsaufgabe halten. Deutlich häufiger als in der älteren Gruppe sagten die bis 25-Jährigen, die EU solle sich in den kommenden Jahren darauf konzentrieren, Bürgerrechte zu schützen (50 Prozent) und den Klimawandel zu bekämpfen (42 Prozent).
AfD bei simulierter Europawahl für Jugendliche in Brandenburg vorn
20.11 Uhr: Bei der U16-Europawahl unter Jugendlichen liegt die AfD in Brandenburg mit deutlichem Abstand vorn. Sie erhielt bei der simulierten Europawahl für unter 16-Jährige rund 38,3 Prozent der Zweitstimmen, gefolgt von der SPD mit 18,1 Prozent, wie aus dem Ergebnis auf der Webseite der Landeskoordinierungsstelle hervorgeht. Die CDU kam auf 13,5 Prozent, die Linke auf 5,1 Prozent und die Tierschutzpartei erhielt 4,1 Prozent.
Es gab 1330 gültige Stimmen bei der U16-Wahl in Brandenburg. Die Europawahl findet in Brandenburg am kommenden Sonntag (9. Juni) statt. Wer mindestens 16 Jahre alt ist, darf wählen.
Bei der U16-Europawahl gaben bundesweit knapp 60 000 junge Menschen in 875 selbstorganisierten Wahllokalen vom 27. bis zum 31. Mai ihre Stimme ab. Bundesweit lag die SPD mit 19,7 Prozent vorn, gefolgt von CDU/CSU mir 19,4 Prozent. Die Grünen lagen bei 13,8 Prozent, die AfD bei 13,6 Prozent, die Linke bei 6,8 Prozent, die Tierschutzpartei bei 4,3 Prozent und die FDP bei 4,1 Prozent. 18,3 Prozent entfielen auf die weiteren Parteien. Der Deutsche Bundesjugendring koordiniert das Projekt bundesweit, das vom Bundesjugendministerium gefördert wird.
Briefwahl zur Europawahl nur noch bis morgen möglich
Dienstag, 4. Juni, 08:50 Uhr: Für die Briefwahl zur Europawahl am kommenden Sonntag (9. Juni 2024) bleiben nur noch wenige Tage Zeit. Landeswahlleiterin Monika Wißmann rief Briefwählerinnen und -wähler am Dienstag auf, die hellroten Umschläge jetzt auf den Weg zu bringen. Wahlbriefe müssten bei den Gemeinden bis Sonntag um 18.00 Uhr eingehen. Sonst würden sie bei der Auszählung nicht berücksichtigt. Spätestens am Mittwoch sollte der Wahlbrief daher im Briefkasten sein, sagte Wißmann.
Wer den Wahlbrief nicht rechtzeitig abgeschickt hat, kann ihn noch bis zum Wahlsonntag um 18.00 Uhr direkt bei seiner Heimatgemeinde abgeben. Ganz Kurzentschlossene haben zudem die Möglichkeit, noch bis Freitag 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt ihrer Kommune zu beantragen. Das Wahlamt händigt die Unterlagen unmittelbar aus, und die Briefwahl kann sofort an Ort und Stelle stattfinden.
Wißmann erinnerte noch einmal daran, wie die Briefwahl funktioniert: Nur der ausgefüllte Stimmzettel gehört in den weißen Stimmzettelumschlag. Der weiße Umschlag wird zugeklebt und zusammen mit dem eigenhändig unterschriebenen Wahlschein in den hellroten Wahlbrief gesteckt. Im Bundesgebiet kann der Wahlbrief kostenfrei mit der Deutschen Post zurückgesandt werden.
Wegner ruft zur Teilnahme an Europawahl auf
17.32 Uhr: Sechs Tage vor der Europawahl hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner die Menschen aufgerufen, von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch zu machen. „Gehen Sie am 9. Juni wählen. Jede Stimme zählt„, sagte der CDU-Politiker am Montag an die Adresse der Berlinerinnen und Berliner.
Die Europäische Union sei wichtig, weil sie seit vielen Jahren Frieden und Freiheit in ihren Mitgliedsstaaten sichere. „Doch mit Russlands Angriff auf die Ukraine ist der Krieg zurück in Europa„, so Wegner. „Wir erleben wieder, dass Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa nicht selbstverständlich sind. Wir müssen für unsere Demokratie und unsere Freiheit eintreten.„
Wegner äußerte sich anlässlich eines Termins in Mitte im Rahmen der Informationskampagne “Vergiss nicht!“ zur Europawahl. Die am 21. Mai gestartete Kampagne zeigt Menschen mit geschlossenen Augen, die innehalten und in sich gehen. So soll verdeutlicht werden, dass die Wahlentscheidung eine persönliche Auseinandersetzung mit der Europäischen Union und ihren Werten wie Frieden, Freiheit und Sicherheit voraussetzt.
„La Stampa“: Neues Bündnis rechter Parteien in Europa wird schwierig
Montag, 3. Juni, 09.27 Uhr: Zu einem möglichen neuen Bündnis rechter Parteien auf europäischer Ebene nach der Europawahl schreibt die italienische Zeitung “La Stampa“ am Montag:
“Man versuche alle rechten Parteien Europas nach der Europawahl an einen Tisch zu bekommen, um eine gemeinsame politische Position zu definieren. Nicht einfach, oder? (...) Die Parteien der ID-Fraktion führen die Umfragen in Österreich, Belgien, Frankreich und den Niederlanden an, während sich die italienischen Fratelli d'Italia von Meloni als führende Kraft in Italien bestätigen dürften. Deswegen wächst bei vielen der Ehrgeiz, eine einzige Fraktion zu bilden, die zur zweiten Kraft hinter der Europäischen Volkspartei werden könnte. Aber die Vorstellung, einfach die Sitze zu addieren, bedeutet eine Verkennung der Realität. (...)
Die regierende Rechte zu vereinen, wird keine leichte Aufgabe sein. Nicht zuletzt, weil nicht alle rechten Parteien beim Übergang vom Wahlkampf zur Regierungsverantwortung die gleiche Haltung eingenommen haben. Die in Finnland an der Regierung beteiligte Partei Die Finnen und die Fratelli in Italien haben sich bisher als viel pragmatischer erwiesen, als viele erwartet hatten, wie Beobachter sagen. Nicht so hingegen die polnische PiS-Partei und Orbans Fidesz in Ungarn, die während ihrer Regierungszeit euroskeptischer geworden sind und Schritte unternommen haben, um konfrontative Beziehungen mit Brüssel zu pflegen.“
Viele 16- und 17-Jährige dürfen erstmals Kreuz machen
Sonntag, 2. Juni, 05.31 Uhr: In Niedersachsen sind etwa 138 000 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren zur Europawahl erstmals wahlberechtigt. Das teilte die Landeswahlleitung auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Hannover mit. Am kommenden Sonntag dürfen in Deutschland zum ersten Mal Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Bislang lag das Mindestwahlalter bei 18 Jahren.
Insgesamt gibt es im Bundesland demnach rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte. Für die Europawahl sind laut Landeswahlleitung rund 80 000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz.
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