„Schneller“ und „tödlicher“: Hegseth will die Nato hochrüsten – aber ohne die Ukraine
In Brüssel fordert Hegseth eine robustere Nato-Politik. Er drängt auf höhere Verteidigungsausgaben und zerstört die Hoffnung der Ukraine auf einen Beitritt.
Brüssel – Paukenschlag beim Antrittsbesuch in Brüssel: Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat einen grundlegenden Kurswechsel für die Nato gefordert, der die Allianz zu einer „stärkeren, tödlicheren Kraft“ machen soll – fernab von einem reinen „diplomatischen Club“. Doch für die Ukraine ist in dem Bündnis vorerst kein Platz. Selbst bei einem möglichen Frieden im Angriffskrieg von Russland sperren sich die USA unter US-Präsident Donald Trump gegen eine Mitgliedschaft der Ukraine.
„Die Vereinigten Staaten glauben nicht, dass eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine ein realistisches Ergebnis einer Verhandlungslösung ist“, sagte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel. Ähnlich hatte sich auch schon Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor wenigen Tagen geäußert.
Auch die Rückkehr zu den ukrainischen Grenzen vor 2014 sei unrealistisch, betonte Hegseth. „Dieses illusorische Ziel zu verfolgen, wird den Krieg nur verlängern und mehr Leid verursachen.“
Der neue Pentagon-Chef war zum ersten Mal seit seinem Start bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe dabei und brachte klare Ansagen seines Chefs Trump mit. Die Sicherheit in Europa zu gewährleisten, sei an erster Stelle Aufgabe der europäischen Nato-Staaten, sagte Hegseth. Europa müsse künftig den überwiegenden Teil der militärischen Hilfen für die Ukraine stemmen. Die USA müssten sich auf andere Bedrohungen und Herausforderungen konzentrieren.
US-Verteidigungsminister Hegseth will die Nato aufmöbeln
Die Ansprüche der USA an das Militärbündnis hatte Hegseth bereits teilweise auch schon vorab auf der Social-Plattform X geäußert, während er am Nato-Hauptquartier in Brüssel eintraf. Hegseth, der gestern (11. Februar) US-Militärstützpunkte in Deutschland besuchte, betonte die Notwendigkeit, „Klartext“ mit den Nato-Verbündeten zu reden. Er unterstützte die Forderungen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, die Verteidigungsinvestitionen der europäischen Länder auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. „Europa muss selbst am meisten zur Verteidigung seiner Nachbarschaft beitragen“, erklärte er in Stuttgart, so n-tv.de.
Anlässlich seines Antrittsbesuchs in Brüssel wird Hegseth am Nachmittag an einem Verteidigungsministertreffen des Nato-Ukraine-Rats mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umjerow teilnehmen, der in dieser Konstellation zum ersten Mal unter britischer Führung stattfindet. Die Gruppe, die aus mehr als 50 Ländern besteht, hat sich zum Ziel gesetzt, logistische und militärische Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren.
Hierbei soll über einen verstärkten militärischen Rückhalt für die Kiew im Ukraine-Krieg diskutiert werden. Für Hegseth ist dies ein wichtiger Schritt, um die Verantwortung für die Sicherheit in Europa stärker auf die Nato und die EU zu übertragen.
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Hegseth: USA wird Militärpräsenz „weltweit auf den Prüfstand stellen“
Pete Hegseth betonte auf X: „Unser Engagement ist klar: Die Nato muss eine stärkere, tödlichere Kraft sein – kein diplomatischer Club. Die Zeit ist gekommen, dass die Verbündeten ihren Verpflichtungen nachkommen.“ Hegseth steht damit im Einklang mit der Linie der Trump-Administration, die auf eine schnellere Herstellung von Waffen und Rüstungsmaterial drängt.
Trotz einiger Bedenken hinsichtlich der eventuellen Reduzierung der US-Truppenpräsenz in Europa betonte Hegseth, dass es „derzeit keine Pläne in Vorbereitung sind, irgendetwas zu kürzen“. Dennoch, so fügte er hinzu, müssten die USA ihre Militärpräsenz „weltweit auf den Prüfstand stellen“, um sich stärker auf die Ambitionen Chinas im Indopazifik konzentrieren zu können, berichtet CNN.
Ausrichtung der Nato: Teilnahme von Hegseth an Sicherheitskonferenz noch unklar
Ob der US-Verteidigungsminister derweil am Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen wird, ist derzeit noch offen. Vorab klar ist, dass der ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf den US-Vizepräsidenten J.D. Vance stoßen wird, was für Spekulation rund um die künftigen Entwicklungen im Ukraine-Konflikt sorgt.