Klöckner mit Knallhart-Ansage im Bundestag: "Wer das tut, kassiert Ordnungsruf"
Julia Klöckner mit Knallhart-Ansage im Bundestag: Die Bundestagspräsidentin sah sich am Dienstag bei der Debatte zum Haushaltsgesetz offenbar gezwungen, eine Mahnung auszusprechen. Provoziert hatte sie der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk, der behauptete: "Wenn Herr Merz etwas sagt, hat das eine Halbwertszeit von einem Monat."
Klöckner im Bundestag: "Auch wenn man anderer Meinung ist, bezichtigen wir uns hier nicht persönlich der Lüge"
Zuvor hatte bereits Linken-Politiker Dietmar Bartsch Lars Klingbeil und der Koalition vorgeworfen, "Ihr Haushalt ist auf Unwahrheiten gebaut". Klöckner rief zur Ordnung: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn man anderer Meinung ist, bezichtigen wir uns hier nicht persönlich der Lüge. Das mag jetzt bei den Linken zu Erheiterung führen, aber das ist hier so die Regel."
Bundestagspräsidentin: "kognitives Problem ganz rechts und links hier im Haus"
Als dann Gottschalk erneut von "Unwahrheiten" sprach, reichte es Klöckner. Aufgebracht sagte sie: "Ich weiß nicht, ob das ein kognitives Problem ganz rechts und links hier im Haus ist. Wir haben hier festgehalten, dass wir uns nicht persönlich herabwürdigen als Lügner und der Lüge bezichtigen. Sie können gerne inhaltlich sich auseinandersetzen. Wer jetzt noch einmal meine Sitzungsleitung infrage stellt und den anderen als Lügner bezeichnet, kassiert einen Ordnungsruf."
Dann rief sie den nächsten Redner auf.