Johann-Baur-Straße: Dass nicht jeder Anwohner befragt wurde, „war keine Absicht“
Soll die Johann-Baur-Straße eine Fahrradstraße werden? Zu dieser Frage wollte die Stadt die Meinung der Anwohner einholen. Doch es gibt Manipulationsvorwürfe.
Weilheim – Aufregung um die Befragung der Anwohner entlang der Johann-Baur-Straße. Nicht alle Anlieger hatten den Info-Flyer der Stadt erhalten, mit dem sie ihre Meinung zu einer möglichen Umgestaltung zur Fahrradstraße äußern können. „Wenn noch nicht einmal gewährleistet ist, dass alle Bewohner und Anlieger der Johann-Baur-Straße tatsächlich befragt werden, drängt sich der Verdacht auf, dass hier gar keine repräsentative Umfrage durchgeführt wird, sondern dass das Ergebnis bewusst in eine bestimmte Richtung gesteuert werden soll“, hieß es deshalb in einem Leserbrief in der Heimatzeitung. Stadtratsmitglied Klaus Gast (CSU) griff das Thema ebenfalls auf, da auch weitere Anwohner sich beklagten. Er forderte am Montag im Verkehrsausschuss eine Stellungnahme zu den Vorwürfen – und dazu, wie die Befragten ausgewählt wurden.
Rückmeldungen weiter möglich
Stefan Frenzl, Radverkehrsbeauftragter der Stadt, wies die Vorwürfe der Manipulation von sich. „Wir sind mit vier Mann durchs Quartier gegangen“, erklärte er im Gremium. Befragt werden sollte, wer einen Briefkasten im entsprechenden Bereich hat – seien es Mieter, Eigentümer oder auch Gewerbetreibende, beispielsweise im Ärztehaus. Dass dabei wohl einige Menschen vergessen wurden, „war keine Absicht“, betonte Frenzl. „Wir sind sogar persönlich ausgerückt und haben noch einen Flyer gebracht, wenn sich jemand bei uns gemeldet hat, der keinen hatte.“
Die Rückmeldungen sollten eigentlich nur bis zu diesem Montag, 21. Oktober, angenommen werden. Wegen der Probleme werden nun auch jene Antwortkarten berücksichtigt, die im Laufe der restlichen Woche noch eintreffen. Dass jemand mehrfach abstimme, hält Frenzl für unwahrscheinlich. Die Karten seien „fast nicht fälschbar“, weil sie auf Karton gedruckt und perforiert seien. Auf ihnen können die Anlieger ihre Stimmung mittels „Barometer“ kund tun – von „Ich stimme nicht zu“ über „Ist mir egal“ bis „Ich stimme voll zu“. Das Ergebnis der Befragung soll schließlich in die Entscheidung des Stadtrats einfließen.
Stadtradler: Meinung ja, Stimmrecht nein
Gast griff zudem den Vorwurf auf, dass das Meinungsbild ebenfalls verfälscht werde, weil neben den Anwohnern auch Stadtradel-Teilnehmer befragt würden. Frenzl stellte klar: „Die Antworten werden getrennt ausgewertet.“ Die Abstimmungskarte haben ausschließlich die Anwohner erhalten – sofern überhaupt geschehen.