Ende des Ukraine-Kriegs: Indiz für Trump-Wende – USA gehen bei Ramstein-Gruppe wohl neuen Schritt
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VonFranziska Schwarzschließen
Die Verhandlungen mit Putin zum Ukraine-Krieg stocken. Der US-Verteidigungsminister sorgt für ein Novum bei der Kontaktgruppe. Der News-Ticker.
Kiew – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt bei seinem Antrittsbesuch in Washington am Donnerstag (5. Juni) mit US-Präsident Donald Trump zusammen. Ein Streitpunkt zwischen den beiden dürften die Ukraine-Hilfen sein. Trump hat die Militärhilfe für Kiew zusammengestrichen und im Wahlkampf behauptet, er könne den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden. Die von ihm angestoßenen Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau über eine Waffenruhe sind allerdings festgefahren. Merz dürfte bei Trump dafür werben, den Druck auf Kreml-Chef Wladimir Putin zu erhöhen.
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Vor dem Hintergrund anhaltender harter Kämpfe in der Ukraine kommen am heutigen Mittwoch (4. Juni) im Nato-Hauptquartier in Brüssel die Ukraine-Kontaktgruppe (UDCG) im sogenannten Ramstein-Format zusammen. Zu dem Treffen haben der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey eingeladen. Thema der Gespräche wird die weitere Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg sein.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wird nach Angaben von Nato-Diplomaten nicht am UDCG-Treffen teilnehmen, sondern erst zum Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag anreisen. Sollte sich dies bestätigen, wäre dies das erste Treffen der rund 50 militärischen Unterstützer Kiews im sogenannten Ramstein-Format, an dem der amtierende Pentagon-Chef nicht teilnehmen wird.
Die UDCG war im April 2022 von Hegseths Vorgänger Lloyd Austin initiiert worden. Nach der Amtsübernahme von Präsident Donald Trump zogen die USA sich aus der Führung des Formats zurück. Hegseth nahm noch am Treffen der Gruppe im Februar in Brüssel teil. Bei einem Treffen im April war er bereits nur noch virtuell zugeschaltet.
Das Ramstein-Format trug als Koordinierungsstelle für die Ukraine-Hilfen maßgeblich zur Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland bei, mehr als 50 Länder beteiligten sich zuletzt daran. Die Frage danach, wie involviert die USA in Zukunft sein werden, ist nicht zuletzt auch eine Frage danach, ob Washington sich in Bezug auf die Ukraine künftig mit den Nato-Partnern abstimmen wird.
Ohne die USA, blieben als Hauptakteure der UDCG im Prinzip dieselben Länder zurück, die auch in der Koalition der Willigen aktiv sind. Das könnte die Sinnhaftigkeit des Fortbestands des Ramstein-Formats infrage stellen. (Redaktion mit Nachrichtenagenturen)
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