Angst vor Trumps Nato-Abkehr: Europa prescht mit „Plan für Wiederaufrüstung“ vor
Ursula von der Leyen hat einen milliardenschweren „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen. Dieser sieht fünf Punkte vor.
Brüssel – Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen informiert über ihren Plan zur Aufrüstung in Europa. Angesichts der Bedrohung durch Russland hatte sich die Politikerin bereits in den vergangenen Tagen für entsprechende Pläne ausgesprochen. Zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine hat sie nun einen milliardenschweren „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen.
Von der Leyen kündigt Plan „Wiederaufrüstung Europas“ an
Der Fünf-Punkte-Plan umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel sagte. Insgesamt könne Europa so „nahezu 800 Milliarden Euro“ mobilisieren, sagte sie.
Wie es weiter heißt, stellte von der Leyen den Mitgliedsländern unter anderem Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro in Aussicht, um gemeinsam Raketen oder Luftabwehrsysteme zu beschaffen. Damit könnten die Mitgliedsländer ihre Militärhilfen für die Ukraine sofort deutlich steigern, sagte sie. Weitere Mittel sollen über den EU-Haushalt, die Europäische Investitionsbank (EIB) und durch Anreize für Privatinvestoren generiert werden.
Vor Plan zur „Wiederaufrüstung in Europa“: Trump hatte Ende der Unterstützung für Ukraine angekündigt
US-Präsident Donald Trump hatte am Montag nach Angaben eines Mitarbeiters im Weißen Haus angeordnet, die Militärhilfen der Vereinigten Staaten für die Ukraine auszusetzen. Damit erhöhte er nach einem eskalierten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Weißen Haus den Druck auf Kiew. Selenskyj wird am Donnerstag als Gast auf dem EU-Sondergipfel erwartet. (fbu/afp)