Die AfD Moosburg hat ihren Bürgermeisterkandidaten nach einem umstrittenen Münzwurf zurückgezogen. Dabei hätte es auch eine andere Alternative gegeben.
Moosburg - Wegen rechtlicher Bedenken der Stadt Moosburg hat die AfD die Bürgermeisterkandidatur von Stefan Jahnel zurückgezogen. Laut der Wahlleiterin hätte es dazu aber eine Alternative gegeben.
Auf FT-Nachfrage hatte Moosburgs Wahlleiterin Evelyn Stadler im Rahmen einer ausführlichen Pressemitteilung zunächst klargestellt, dass es eine offizielle Beanstandung der Wahlmodalitäten bei der Aufstellungsversammlung gegeben habe. Diese könne erst nach Einreichung der Wahlvorschläge erfolgen, was überhaupt erst ab Dienstag, 9. Dezember, möglich sei. Die Wahlleitung biete aber im Vorfeld Beratung an, „um zu vermeiden, dass fehlerhafte Wahlvorschläge eingereicht werden und dadurch möglicherweise Fristen nicht eingehalten werden können“.
Zu einem solchen Beratungstermin mit Vertretern der AfD sei es gekommen, nachdem im Anschluss an die Aufstellungsversammlung des Ortsverbands mehrere Beschwerden eingegangen seien, darunter auch eine von Gerhard Michael Welter. Wie berichtet, hatte der Moosburger AfD-Stadtrat, der selbst Ambitionen auf das Bürgermeisteramt hatte, auf Social Media bereits schwere Vorwürfe erhoben. Demnach sei Jahnel per Münzwurf zum offiziellen Kandidaten ernannt worden, was dieser inzwischen indirekt auch bestätigt hat. Zusätzlich hatte sich laut der Wahlleiterin bei der Stadt eine verantwortliche Person des AfD-Ortsverbands gemeldet und nachgefragt, ob es seitens der Wahlleitung Bedenken zur Aufstellungsversammlung gebe.
Wie Stadler mitteilt, gibt es für die Durchführung eines Losentscheids gesetzliche Grundlagen: „Ein Münzwurf ist hier nicht vorgesehen. Das ist keine Einschätzung der Stadt, sondern ganz klare rechtliche Vorgabe.“ Das Landratsamt als Rechtsaufsicht teile diese Auffassung. Allerdings hätte der AfD-Kreisverband Jahnels Kandidatur nicht final zurückziehen müssen. Er hätte die Aufstellungsversammlung auch erneut durchführen können. Stadler: „Auf die Möglichkeit wurde hingewiesen.“
Das Tagblatt hat beim Kreisvorsitzenden der AfD Richard Paukner schriftlich nachgefragt, warum sich die Partei nicht für eine Wiederholung der Versammlung entschieden habe. Eine Antwort steht noch aus.