US-Regierung erwägt neue Einreisebestimmungen: 43 Länder betroffen
Strengere US-Visaregeln? Ein Entwurf sieht Reisebeschränkungen für Bürger aus 43 Ländern vor. Besonders betroffen: Nahost, Afrika und Asien.
Washington – Die Regierung des US-Präsidenten Donald Trump arbeitet offenbar an verschärften Einreisebestimmungen für die USA. Dies berichtete die New York Times (NYT) unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Beamte. Ein Entwurf sieht demnach mögliche Reiseverbote oder Einschränkungen für Bürger aus insgesamt 43 Ländern in Nahost, Afrika und Asien vor.
Laut NYT-Bericht sollen die betroffenen Staaten in drei Kategorien unterteilt werden: eine „rote Liste“ mit elf Ländern, deren Bürgern die Einreise vollständig untersagt werden könnte, sowie eine „orange“ und eine „gelbe Liste“, die unterschiedliche Visabeschränkungen vorsehen.
Auf der roten Liste stünden unter anderem Afghanistan, Iran, Nordkorea, Syrien und Venezuela. Die Bürger dieser Länder dürften unter den neuen Regeln, im Fall ihrer Einführung nicht mehr in die USA einreisen.
„Rote Liste“ mit Elf Ländern, deren Bürgern die Einreise in die USA vollständig untersagt werden könnte:
Afghanistan, Bhutan, Kuba, Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien, Venezuela und Jemen.
Quelle: The New York Times
Für zehn Staaten auf der orangefarbenen Liste – darunter Russland, Pakistan und Myanmar – würden verschärfte Visa-Voraussetzungen gelten, etwa verpflichtende persönliche Interviews.
„Orangefarbene Liste“: Zehn Länder, deren Bürger mit verschärften Visa-Bedingungen rechnen könnten:
Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan.
Quelle: The New York Times
Eine dritte, gelbe Liste umfasst 22 Länder, die binnen 60 Tagen Mängel in ihren Sicherheitsstandards beheben müssen. Dazu zählen unter anderem Burkina Faso, die Demokratische Republik Kongo, Mali und Simbabwe. Staaten, die aus der Sicht der US-Behörden als unkooperativ gelten oder keine ausreichenden Sicherheitsinformationen mit den USA teilen, könnten in eine strengere Kategorie herabgestuft werden.
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„Gelbe Liste“: 22 Länder, die innerhalb von 60 Tagen ihre Sicherheitsstandards verbessern sollten, um Reisebeschränkungen zu vermeiden:
Angola, Antigua und Barbuda, Benin, Burkina Faso, Kambodscha, Kamerun, Kap Verde, Tschad, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dominica, Äquatorialguinea, Gambia, Liberia, Malawi, Mali, Mauretanien, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, São Tomé und Príncipe, Vanuatu und Simbabwe.
Quelle: The New York Times
Parallelen zum Einreiseverbot der ersten Trump-Regierung
Nach seinem Amtsantritt am 20. Januar ordnete Trump eine verstärkte Sicherheitsprüfung für ausländische Reisende an. Die Maßnahme ist Teil eines verschärften Vorgehens gegen die Einwanderung, das er zu Beginn seiner zweiten Amtszeit eingeleitet hat.
Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte Trump 2017 ein viel kritisiertes Einreiseverbot für sieben muslimisch geprägte Staaten verhängt. Das damalige Dekret betraf ursprünglich den Iran, Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien und wurde von der US-Justiz mehrfach blockiert. Der Irak und der Sudan wurden später von der Liste gestrichen. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela einschloss, wurde schließlich vom Obersten Gerichtshof der USA genehmigt. Die Maßnahme führte zu Protesten und rechtlichen Auseinandersetzungen. Der frühere US-Präsident Joe Biden hob das Verbot später auf.
Die möglichen aktuellen Listen wurden Medienberichten zufolge vor einigen Wochen erstellt, könnten aber vor ihrer endgültigen Bestätigung durch das Weiße Haus noch Änderungen unterliegen. Unklar ist bislang, ob bestehende Visa-Inhaber von den Maßnahmen betroffen wären und ob Green-Card-Besitzer aus den gelisteten Ländern ausgenommen werden.