CDU-Chef Merz mag doch nicht mit den Grünen: Frühlingsgefühle zwischen FDP und Union
Eben noch liebäugelte der CDU-Chef mit Schwarz-Grün. Doch jetzt scheint Friedrich Merz wieder die alte Liebe zwischen Union und FDP zu favorisieren. Doch wofür entscheiden sich Lindners Liberale? Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.
Die merkwürdige schwarz-grüne On-Off-Beziehung hat mal wieder den Beziehungsstatus „derzeit getrennt“ erreicht: CDU-Chef Friedrich Merz, der die Grünen erst zum „Hauptgegner“ und dann zum möglichen Partner erklärte, schließt eine Koalition „derzeit“ (doch wieder) aus. Offenbar waren die Irritationen in der Union und ihren Wählern über die Wiederannäherung größer als gedacht, vor allem vor den Wahlen in Ostdeutschland. Stattdessen werden nun wieder schmachtende Blicke zwischen den Generalsekretären von CDU und FDP hin- und hergeschickt. Niemand sei mehr füreinander gemacht als Liberale und Christdemokraten, schwärmen Politiker beider Parteien in Interviews.. Das ist ein bemerkenswert anderer Sound als in den vergangenen Jahren, in denen sich das einstige Traumpaar der deutschen Politik zunehmend entfremdet hatte. Jetzt säuselt FDP-General Djir-Sarai wieder, in Sitzungen mit Vertretern von CDU und CSU müsse er „nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären“.
Hoffnung in der Union, dass FDP ihren Partnern SPD und Grüne den Laufpass gibt
Alte Liebe rostet eben nicht – vor allem jetzt, da sich in der Union die Hoffnung breitmacht, dass die Liberalen ihren derzeitigen Partnern SPD und Grüne doch noch den Laufpass geben könnten. Dafür spricht der immer schrillere Ton, der im Streit zwischen den Ampelfreunden angeschlagen wird. Ganz ungeniert nehmen FDP-Spitzenleute im aktuellen Krach um die Asyl-Bezahlkarte das Wort Koalitionsbruch in den Mund. Umgekehrt hielt der Grüne Robert Habeck es für eine gute Idee, die Liberalen auf der Siko auf offener Bühne zu attackieren.
Das sind Szenen einer Ehe, die ein vorzeitiges Ampel-Ende inzwischen deutlich wahrscheinlicher erscheinen lassen als die Scheidung durch den Wähler zum regulären Termin 2025. Mit seiner Forderung nach einer – für SPD und Grüne im Grunde unerfüllbaren – „Wirtschaftswende“ a la FDP inklusive Bürgergeldreform und Sparkurs hat Liberalen-Chef Christian Lindner die Tür zum Koalitionsausgang bereits weit geöffnet. Auch wenn es für gemeinsame schwarz-gelbe Mehrheiten aktuell nicht reicht, wartet nebenan mit einem großen Strauß roter Rosen schon die Union. Lindner muss nur noch durch die Tür hindurchgehen.
Georg Anastasiadis