Sondierungen wegen Brombeer-Koalition nach Thüringen-Wahl beginnen: Parteien vor Mammutaufgabe
CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen jetzt offiziell in Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss.
Erfurt – Vor knapp vier Wochen wurde die AfD bei der Thüringen-Wahl stärkste Kraft – doch mit ihr koalieren will keine Partei. Eine Regierungsbeteiligung gilt daher als unmöglich. Aufgrund der Wahlergebnisse sind in Thüringen erstmals neuartige Koalitionen möglich. Eine potenzielle Koalition könnte dabei die sogenannte Brombeer-Koalition darstellen. Nun beginnen offiziell die ersten Sondierungsgespräche. Bei dem Treffen loten die Spitzenvertreter von CDU, BSW und SPD die Chancen für eine gemeinsame Regierung aus – einfach wird es nicht. Derweil kam es bereits bei der ersten Landtagssitzung nach der Thüringen-Wahl zum Eklat.
Sondierungen nach Thüringen-Wahl: CDU, BSW und SPD sprechen über Brombeer-Koalition
Das Ergebnis der Thüringen-Wahl stellte die Politiker des Landes Anfang September vor große Herausforderungen: Etablierte Koalitionen waren nicht mehr möglich, Ministerpräsident Bodo Ramelow und seine Linke lagen weit abgeschlagen zurück und die AfD machte als Wahlsiegerin einen Regierungsanspruch geltend. Für CDU, BSW und SPD war von Beginn an klar, dass sie nicht mit der Partei um Spitzenkandidat Björn Höcke koalieren würden. Doch auch die Schnittmengen mit den anderen Parteien sind überschaubar.
Die jetzigen Sondierungen sind eine Vorstufe für mögliche Koalitionsverhandlungen. Eine Art Kennenlerngespräche mit den Spitzenvertretern der beiden anderen Parteien hat Thüringens CDU-Parteichef Mario Voigt bereits geführt. Voigt strebt das Ministerpräsidentenamt an, nachdem die CDU in Thüringen zehn Jahre in der Opposition war.
Brombeer-Koalition nach Thüringen-Wahl? Schwierige Regierungsbildung erwartet
Sollte es am Ende nach der Thüringen-Wahl zu einer Brombeer-Koalition kommen, wird es dennoch schwierig. Im Landtag käme die Regierung nur auf 44 von 88 Stimmen. Um das Patt aufzulösen, müsste mindestens eine Stimme von der Opposition kommen. Forderungen der Partei von Sahra Wagenknecht, auch Thüringens Position zum Krieg in der Ukraine in die Verhandlungen einzubeziehen, stoßen zudem bei den beiden anderen Partnern auf große Skepsis. Der Thüringer SPD-Nachwuchs sprach sich kurz vor Beginn der Sondierung gegen eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten aus.
In Thüringen war die AfD erstmals in Deutschland als stärkste Partei aus einer Landtagswahl hervorgegangen. Sie landete deutlich vor der CDU, die den Auftrag der Regierungsbildung bei sich sieht. Das BSW kam auf den dritten Platz. Die Linke des noch amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow landete auf Rang vier. Die SPD schaffte mit einem einstelligen Ergebnis den Einzug in den Landtag, dem Grüne und FDP nicht angehören. (fbu/dpa)