Zebrastreifen-Zoff: Lokalpolitiker schimpfen auf Polizei – „Verstehen muss man das nicht“
Warum sind in Peißenberg keine Zebrastreifen möglich? Diese Frage wird im Marktgemeinderat immer wieder gestellt. Mehrere Gremiumsmitglieder würden sich persönliche Aufklärung durch Behördenvertreter wünschen. Doch die Polizei wird im Marktrat nicht vorstellig werden.
Peißenberg – Bald wird an der Sonnenstraße in Peißenberg das Kopfsteinpflaster entfernt und im Bereich zwischen den Einmündungen zur Pestalozzi- und Kolpingstraße die Fahrbahn asphaltiert. Im Zuge der Bauarbeiten, so die Idee einiger Gemeinderäte, hätte zur Verkehrsentschleunigung auch ein Zebrastreifen eingerichtet werden sollen. Doch von der Polizei kam ein Veto. Die Behörde sah die verkehrsrechtlichen Voraussetzungen nicht gegeben – unter anderem, so wurde argumentiert, fehle es an der Sonnenstraße an einer Bündelung des Fußgängerverkehrs (wir berichteten).
Polizei: Bündelung des Fußgängerverkehrs fehlt an der Sonnenstraße
Die Expertise der Polizei sorgte bei Teilen des Marktrats für Kopfschütteln und kritische Wortmeldungen, beispielsweise von Grünen-Fraktionssprecher Matthias Bichlmayr („Ich weiß nicht, was wir noch brauchen, damit im Ort irgendwann einmal ein Zebrastreifen eingerichtet werden kann. Tut mir leid, aber ich kann das nicht mehr nachvollziehen“) und Walter Wurzinger von den Freien Wählern („Wenn ich einen Übergang wie an der künftigen Gehwegnase habe, dann bündele ich doch den Fußgängerverkehr. Die Logik der Polizei ist mir nicht ganz klar. Verstehen muss man das nicht“).
Über die Unmutsäußerungen wurde auch in der Heimatzeitung berichtet – was dem Vernehmen nach bei der Polizei offenbar nur mäßig gut ankam. Der Gemeinderat hätte sich gewünscht, dass ein Vertreter der Polizei die Thematik „Einrichtung von Zebrastreifen“ ausführlich im Gremium erläutert, „um zu verstehen, was daran so schwierig ist“, wie es Bichlmayr in der jüngsten Bauausschusssitzung formulierte. Es solle dabei miteinander und nicht übereinander debattiert werden: „Das wäre sehr hilfreich“, so Bichlmayr.
Wurzinger: Wieso ist Zebrastreifen in Peißenberg nicht möglich?
Die Rathausverwaltung hat daraufhin Kontakt mit der Polizei aufgenommen. Doch der Einladung in den Gemeinderat ist die Behörde nicht gefolgt. „Die Polizei wird unsere Anfragen aktuell nur schriftlich beantworten“, erklärte Bürgermeister Frank Zellner (CSU) auf Nachfrage von Cornelia Wutz (Bürgervereinigung) in der jüngsten Marktratssitzung. Die Polizei wolle sich an die formalen Verfahrensvorgaben halten und im Bedarfsfall ausführliche Stellungnahmen zu geplanten, verkehrsrechtlichen Anordnungen abgeben – aber eben in schriftlicher Form. „Das heißt, dass sie von den Aussagen, die im Gemeinderat getroffen wurden, angesäuert sind“, mutmaßte Walter Wurzinger im Marktrat: „Das kann man jedenfalls so werten.“ Jedoch herrsche immer noch Meinungsfreiheit. „Und es ist ja niemand persönlich angegriffen worden“, so Wurzinger.
Anlass für die ständigen Diskussionen sei schlicht und einfach der Umstand, dass in anderen Ortschaften in der Region oder in umliegenden Landkreisen seit „X-Jahren“ verkehrsrechtliche Anordnungen wie Zebra-Streifen oder Tempo-Beschränkungen auf größeren Ortsstraßen möglich sind, nur offenbar in Peißenberg nicht. „Die Frage kommt immer wieder auf: Wieso geht's bei uns nicht?“, so Wurzinger.
Erneute Forderung nach Dialog mit der Polizei
Mittlerweile würde man außerhalb des Ortes fast schon langsamer fahren als innerhalb. „Irgendwann kommt das so – es gibt ja außerhalb eine Tempo-Reduzierung nach der anderen“, konstatierte Wurzinger. Aufgrund der Verkehrsdichte sei das durchaus verständlich, aber dann bitte auch innerhalb der Ortschaft. Wurzinger forderte einen Dialog mit der Polizei, der gerne auch nichtöffentlich geführt werden könne – „wenn es denn Querelen geben sollte“. Die Rathausverwaltung solle jedenfalls noch einmal das Gespräch mit der Polizei suchen: „Vielleicht kommen sie ja dann doch noch in den Marktrat“, so Wurzinger.