Ricarda Lang: „Ich wünsche mir Neuwahlen darüber, was Europas Antwort auf Donald Trump ist“
Die Zeit von Ricarda Lang als Grünen-Chefin geht zu Ende. Doch zuvor setzt sie Kanzler Scholz nochmal unter Druck und wünscht sich auch wegen Trump schnelle Neuwahlen.
Stuttgart/Berlin - In der vergangenen Woche ging es in der Politik Schlag auf Schlag. Erst die erneute Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, bevor kurz darauf das krachende Ende der Ampelregierung in Deutschland folgte. Dass Letzteres zu verhindern ist, darauf hoffte die Noch-Grünen-Chefin Ricarda Lang bis zum bitteren Ende.
Denn sie wollte sich schlichtweg nicht vorstellen, dass eine Regierung an einem Tag auseinanderbricht, an dem mit Trump erneut einem Rechtspopulisten das Vertrauen für das wohl mächtigste Amt der Welt zugesprochen wurde. Doch die Hoffnung war vergebens: Kanzler Olaf Scholz (SPD) setzte seinen einstigen Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor die Tür und somit war die Ampel Geschichte.
Ricarda Lang in Richtung Scholz: „Wir erwarten, dass er so schnell wie möglich Klarheit schafft“
Seitdem stellt sich die Frage, wie es nun weitergeht. Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage? Wann wählt Deutschland neu? Bei einer Pressekonferenz zum Abschluss ihrer Amtszeit als Parteichefin fand Lang diesbezüglich klare Worte: „Über den Termin der Vertrauensfrage, entscheidet am Ende der Kanzler. Und wir erwarten, dass er so schnell wie möglich, auf jeden Fall aber in dieser Woche noch, Klarheit schafft.“
Ricarda Lang fordert klare Visionen für die Zukunft Deutschlands
Was die damit einhergehende Neuwahl betrifft, hatten die Grünen bereits zuletzt durchblicken lassen, dass sich die Partei einen früheren Termin vorstellen könne. Sprich früher als im März, wie es Scholz ursprünglich anpeilte. „Wir sind auf jeden Fall für alles vorbereitet“, stellte Lang klar.
Wichtig ist der Noch-Grünen-Chefin außerdem, die kommenden Wochen trotz der Regierungskrise nicht zu vergeuden und einige Projekte umzusetzen. Dabei geht es ihr vor allem um den Schutz des Bundesverfassungsgerichts, den Schutz der Ukraine sowie um Beschlüsse, die, wie das 49-Euro-Ticket oder die Mietpreisbremse, bei Untätigkeit zum Ende des Jahres auslaufen würden.
Danach fordert sie einen Neuanfang mit klaren Visionen: „Ich wünsche mir Neuwahlen darüber, was eigentlich Europas Antwort auf Donald Trump ist, wer wir als Zukunft als Land sein wollen und wie wir die Zukunft des Landes gestalten wollen.“ Für die Grünen bot sich der aktuelle Vizekanzler Robert Habeck als Kanzlerkandidat an. Ob er die Unterstützung der Grünen bekommt, wird am kommenden Wochenende beim Parteitag entschieden. Ebenfalls gewählt wird dann die neue Grünen-Spitze und somit die Nachfolge von Lang und Omid Nouripour.