Ebersberger Finanzmisere: „Da brennt die Hütte“
Die Stadt Ebersberg freut sich über mehr Gewerbesteuer – doch die nächsten Jahre werden bitter. Stadtkämmerer Josef Gibis findet drastische Worte: „Da brennt die Hütte.“
Ebersberg – Die klamme Stadt Ebersberg wird dieses Jahr voraussichtlich etwa eine Million Euro mehr an Gewerbesteuern einnehmen als erwartet. Gerechnet hatte man mit knapp zehn Millionen Euro Einnahmen, nun wird ein Ergebnis von knapp elf Millionen Euro erwartet. Das verkündete Stadtkämmerer Josef Gibis im Finanzausschuss des Stadtrats.
Mehreinnahmen rühren von Nachzahlungen her
Doch bei aller Freude, vergaß Gibis diese Warnung nicht: Die Mehreinnahmen lägen schlicht an Nachzahlungen aus vergangenen Jahren, wie sie zukünftig nicht mehr zu erwarten seien. Der Stadtkämmerer prognostiziert für die Folgejahre lediglich 7,5 Millionen an Gewerbesteuer-Einnahmen, 3,8 Millionen Euro weniger als in diesem Jahr. „Da brennt die Hütte“, sagte er warnend. „Die wirtschaftliche Lage der Betriebe in Ebersberg hat sich verschlechtert.“ Um weiteres Sparen werde man in den nächsten Jahren nicht umhinkommen: „Die ohnehin sehr schwierige finanzielle Lage der Stadt wird nochmals erheblich belastet. Der eingeschlagene Weg der Haushaltskonsolidierung ist also konsequent fortzusetzen“, so Gibis.
Die wirtschaftliche Lage der Betriebe in Ebersberg hat sich verschlechtert.
Der Druck zu sparen, zu kürzen, zu streichen, zu verschieben wachse, betonte Bürgermeister Ulrich Proske (parteilos). Die Gesamtverschuldung von Ebersberg liege derzeit bei etwa 35 Millionen Euro. Tendenz steigend. Allein 20 Millionen Euro seien in den letzten zwei Jahren entstanden, betonte Stadtrat Florian Brilmayer (CSU) und unterstrich die Notwendigkeit der pauschalen Kürzung um 15 Prozent, wie sie einst von CSU und Pro Ebersberg gefordert wurden. „So müssen wir weitermachen.“
Vor allem die Kostensteigerungen bei Großprojekten schlagen zu Buche. 37,8 Prozent mehr kostet die Generalsanierung der Schule in Oberndorf, gut vier Millionen Euro. Der Neubau des Kabinentrakts am Waldsportpark wird um 33,2 Prozent teurer, knapp 1,5 Millionen Euro. Auch die Hallenbad-Sanierung war um 39,7 Prozent teurer als kalkuliert, gut 3,4 Millionen Euro.