Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Mindelheim-Bad Wörishofen setzte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid in der Kurstadt mit interessierten Bürgern an einen Tisch, um über die Herausforderungen bayerischer Kommunen zu sprechen.
Bad Wörishofen – Claudia Miller, Vorsitzende des Ortsvereins, brachte gleich zu Beginn die brisante Haushaltslage Bad Wörishofens (wir berichteten) ins Gespräch. Diese finanziellen Herausforderungen gäbe es vielerorts, so Schmid; die Kommunen seien aber das Fundament der Demokratie. Schmid kritisierte, dass Städten und Gemeinden immer mehr zugemutet wird und hält eine Neuordnung für notwendig. Dazu gehöre für ihn, dass sie mehr Geld bekommen und weniger Förderungen, die mit aufwendigen Verfahren verknüpft seien, Ressourcen binden und sie in eine „Bittsteller-Position“ bringen. Er setzt sich dafür ein, mehr Vertrauen und Verantwortung an die Entscheider vor Ort zu geben, statt nur Aufgaben.
SPD-Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid zu Besuch in Bad Wörishofen
In Bayern erhielten die Kommunen im Schnitt weniger Geld als in anderen Bundesländern. Er befürchte daher, dass aus den 100 Milliarden „Sonderschulden“ im Bund zu wenig vor Ort ankommen werde. Aber hier „muss man Probleme lösen“. Wenn das nicht gelinge, würden die Menschen das Vertrauen in die Politik verlieren. Wichtig sei dabei, so Schmid, dass Kommunen „betriebswirtschaftlich geführt“ werden und gewählte Vertreter Verantwortung übernehmen.
Ein weiterer Ansatz ist die Neudefinition von kommunalen Pflichtaufgaben, so Schmid. Die seien für alle gleich, dabei sollten besser vor Ort Schwerpunkte gesetzt werden können. Bad Wörishofen sei ein gutes Beispiel: als Gesundheits- und Tourismusstadt muss man auf die Außenwirkung oder Veranstaltungen Wert legen. Das seien aber freiwillige Leistungen, die in Gefahr sind, wenn gespart werden muss, sodass die Kurstadt möglicherweise ihren „Markenkern“ verliert.
Schmid ist seit 2021 SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Donau-Ries und hat zudem ein Wahlkreisbüro in Memmingen. Er ist unter anderem Mitglied im Tourismusausschuss und hat eine große Schnittmenge zum Kneippland Unterallgäu. Seinen Besuch in Bad Wörishofen rundeten daher ein Gespräch mit Kurdirektorin Cathrin Herd sowie ein Besuch im Hotel Cebulj ab.
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