SPD-Minister im Kabinett Merz: Bas winkt Top-Job in neuer Bundesregierung
Die SPD will am Montag ihre Ministerliste für das Kabinett von Friedrich Merz präsentieren. Bärbel Bas bekommt offenbar einen wichtigen Posten.
Berlin - Während die Union ihre Posten in der neuen Bundesregierung unter der Leitung von Friedrich Merz (CDU) bereits verkündet hat, steht von den sieben SPD-Ministerien nur einer offiziell fest. Parteichef Lars Klingbeil wird Finanzminister und Vizekanzler. Die weiteren Personalien für die sechs weiteren Ressorts unter sozialdemokratischer Führung will die Parteispitze am Montag (5. Mai) bekanntgeben.
Für die SPD übernimmt Bärbel Bas in der neuen Bundesregierung wohl das Arbeitsministerium
Dass Bärbel Bas bei der Neuaufstellung der SPD eine wichtige Rolle übernehmen könnte, zeichnete sich bereits in den vergangenen Tagen ab. Mittlerweile ist wohl klar, wie diese aussehen wird. Nach Informationen der Bild soll sie das Ministerium für Arbeit und Soziales leiten. Spätestens seit Donnerstag (1. Mai) war klar, dass die Sozialdemokraten diesen Posten neu besetzen werden, nachdem Hubertus Heil seinen Rücktritt offiziell bestätigt hatte.
Bärbel Bas wird als Arbeitsministerin vor großen Herausforderungen stehen. Zu ihren Aufgaben gehören dem Bericht zufolge die Stabilisierung des Rentenniveaus und die Reform des Bürgergelds, das zur neuen Grundsicherung werden soll. CDU-Chef Friedrich Merz hatte nach den Koalitionsverhandlungen angekündigt: „Für Menschen, die arbeiten können und wiederholt zumutbare Arbeit verweigern, wird ein vollständiger Leistungsentzug vorgenommen.“
Bas kündigt „Überraschung“ für die SPD-Kabinettsliste an
Bestätigt ist die Personalie nicht. Bas selbst hatte lediglich eine „Überraschung“ für das SPD-Kabinettsteam versprochen und betont, dass die schwarz-rote Koalition sofort handeln müsse. „Die neue Regierung will Wachstumspotenziale schaffen. Das ist nötig, um Jobs und unseren Sozialstaat zu sichern“, erklärte die aus NRW stammende Sozialdemokratin dem Tagesspiegel. „Die Menschen sollen spüren: Es tut sich etwas.“
Dieses Gefühl müsse sich in den ersten Monaten der Amtszeit einstellen und dürfe nicht über Jahre hinweg auf sich warten lassen. Es zeichnet sich ab, dass Bas dabei eine zentrale Rolle spielen wird. Wer für die weiteren Ministerposten der SPD im Merz-Kabinett gehandelt wird:
| SPD-Ministerien in der neuen Koalition | Favoriten für das Amt |
|---|---|
| Finanzministerium | Lars Klingbeil (bereits gesetzt) |
| Arbeitsministerium | Bärbel Bas, Petra Köpping |
| Verteidigungsministerium | Boris Pistorius |
| Entwicklungsministerium | Svenja Schulze, Saskia Esken |
| Umweltministerium | Matthias Miersch, Svenja Schulze, Katja Mast, Verena Hubertz |
| Ministerium für Bauen und Wohnen | Klara Geywitz, Carsten Schneider |
| Justizministerium | Sonja Eichwede, Nancy Faeser |
Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD am Montag um 12 Uhr wollen die Sozialdemokraten um Parteichef und den designierten Finanzminister Klingbeil ihre Minister für das Merz-Kabinett bekanntgeben. Die Ministerliste von CDU-Chef Merz steht bereits fest. Bei der Auswahl des designierten Kanzlers gab es einige Überraschungen.