Diese palästinensischen Gefangenen könnten frei kommen
Israel hat eine Liste von Inhaftierten veröffentlicht, die gegen die Geiseln der Hamas ausgetauscht werden könnten. Das ist über die Personen bekannt.
Der von Katar eingefädelte Geiseldeal zwischen Israel und der Hamas ist bereits in vollem Gange. Am Freitag wurden die ersten Gefangenen ausgetauscht. Im Rahmen der viertägigen Feuerpause im Gazastreifen sollen insgesamt 50 der etwa 240 Hamas-Geiseln freigelassen werden. Im Gegenzug sollen 150 palästinensische Gefangene aus israelischen Gefängnissen freikommen.
Bei einem Gefangenenaustausch im Jahr 2011 kam, neben 1.026 anderen palästinensischen Gefangenen auch der amtierende Hamas-Chef des Gazastreifens, Jahia al-Sinwar, frei. Er soll federführend für die Angriffe vom 7. Oktober gewesen sein.
Unter den palästinensischen Gefangenen, die von Israel wahrscheinlich frei gelassen werden, befinden sich auch 33 Frauen und eine Vielzahl an Jugendlichen zwischen 14 bis 18 Jahren. Israel hatte zuvor bereits eine Liste mit 300 möglichen Austauschgefangenen bekannt gegeben. Doch weshalb sind die Palästinenser in israelischer Gefangenschaft? Wie kommt es, dass manche von ihnen bisher nicht verurteilt sind? Und wieso befinden sich Kinder in Haft?
Warum wurden manche palästinensische Gefangene gar nicht verurteilt?
Liest man sich die Auflistung der von Israel veröffentlichten Gefangenen durch, die für einen möglichen Austausch bereitstünden, fällt auf, dass gegen einige von ihnen bisher keine Verurteilung vorliegt. Hintergrund ist, dass Israel Menschen in "Sicherheitshaft", auch "Verwaltungshaft" genannt, nehmen kann. Diese Haft wird bei Menschen aus dem Westjordanland angewandt. Mehr zur Situation im Westjordanland lesen Sie hier.
Laut der israelischen Menschenrechtsorganisation HaMoked befinden sich derzeit insgesamt 437 Menschen in einer solchen Haft. 100 der Inhaftierten befinden sich seit über einem Jahr ohne Verurteilung im Gefängnis, heißt es. Die Menschenrechtsorganisation kritisiert, dass die Verwaltungshaft vom israelischen Militär quasi beliebig verlängert werden kann und dass Inhaftierte keine Chance auf eine Verteidigung durch einen Anwalt bekommen. Die Anklagen beruhen zumeist auf Verschlusssachen.
Das bedeutet, dass vermeintliche Beweise und Dokumente der Geheimhaltung unterliegen. Diese werden also nicht öffentlich gemacht, eine juristische Verteidigung und Nachvollziehbarkeit der Verfahren ist somit nicht möglich. Auf internationaler Ebene regelt die Genfer Konvention die Rechtmäßigkeit bei Verfahren nach Militärrecht. "Kriegsgefangene haben, gleichgültig, ob sie Zivilisten oder Militärangehörige sind, das Recht auf ein gerechtes und ordentliches Verfahren", heißt es beispielsweise in Artikel 10 des III. Genfer Abkommens. Dieses enthält auch das Recht auf juristische Verteidigung.
Beispiele aus der Liste der palästinensischen Gefangenen
Auch die 24-jährige Firoz Faiz Mahmoud Albo könnte im Zuge des Austauschs freikommen. Sie sitzt seit dem 9.8.2021 ohne Verurteilung in Haft. Ihr wird "versuchte schwere Körperverletzung und Besitz eines Messers" vorgeworfen. Mit dem Messer soll sie am Tag seiner Festnahme versucht haben, einen Soldaten zu erstechen.
In der Liste findet sich auch Palästinsa Farid Abdellatif Najam. Der 37-Jährigen wird vorgeworfen, Waffen für eine Terrorzelle bereitgestellt zu haben. Sie soll außerdem Mitglied der Fatah sein, wie es in der Liste aus Israel heißt. Sie sitzt seit dem 22. August 2022 in israelischer Haft. Eine Verurteilung erfolgte seit über einem Jahr nicht. Sie gilt lediglich als verhaftet. (Palästina wird im Nahen Osten auch als Name für Personen verwendet)
Welche Straftaten werden den Inhaftierten vorgeworfen?
Den 300 Inhaftierten, die möglicherweise ausgetauscht werden, werden verschiedene Straftaten vorgeworfen. So findet sich bei 71 von ihnen der Vorwurf des "Steinewerfens" wieder. Sieben der Inhaftierten sollen einen Selbstmordanschlag vorgehabt haben. 63 der Personen wird eine Zugehörigkeit zur Hamas zugesprochen.
62 eine Zugehörigkeit zur Fatah. 31 werden dem Islamischen Dschihad zugerechnet. 12 der Inhaftierten sollen an einem Angriff mit Schusswaffen beteiligt gewesen sein, oder einen solchen geplant haben.
