Sprecherin bestätigt: Arbeitsminister Heil wird Merz‘ Kabinett nicht angehören
SPD-Minister im Kabinett Merz: Heil gibt klare Antwort
Am kommenden Montag will die SPD ihre Minister nominieren. Die Kabinetts-Zukunft des noch amtierende Arbeitsministers Hubertus Heil ist derweil geklärt.
Berlin - Hubertus Heil wird im Kabinett von Friedrich Merz nicht weiter als Bundesarbeitsminister tätig sein. Damit wird er der künftigen schwarz-roten Regierung nicht angehören. Seine Sprecherin bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag den entsprechenden Bericht des Magazins Politico. Zu einer möglichen Rolle an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion wollte Heil sich nicht äußern: „Ich spekuliere nicht über meine eigene Person“, sagte er dem Magazin.
Die SPD werde in den nächsten Tagen das „Gesamttableau“ zu klären haben, sagte Heil. Vereinbart sei, dass die Fraktion neu aufgestellt werde. „Da ich derzeit noch amtierender Arbeitsminister bin, Mitglied der Fraktion und stellvertretender Parteivorsitzender, werde ich mich natürlich auch solidarisch an dieser Teamaufstellung beteiligen.“
Heil künftig nicht mehr Arbeitsminister: SPD-Chef Klingbeil wird Finanzminister und Vizekanzler
Auf die Frage des Magazins, ob er sich eine Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz - etwa gegen Matthias Miersch oder Carsten Schneider - vorstellen könne, antwortete Heil zurückhaltend: „Ich habe in meinem politischen Leben keine guten Erfahrungen damit gemacht, Personalspekulationen zu befeuern. Was die SPD zu besprechen hat, besprechen wir miteinander.“
Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil kündigte derweil ein „starkes und kompetentes“ Regierungsteam seiner Partei an. Die SPD wolle „auf Erfahrung, aber auch auf neue Gesichter und sichtbare Schritte zu einem Generationswechsel“ setzen. Offiziell will die SPD ihr Regierungsteam am Montag vorstellen - schon klar ist, dass Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister werden soll. Dieses Ressort sei „der Ort, an dem wir unsere Schwerpunkte umsetzen können“.
Heil nicht in Merz‘ Kabinett: SPD stellt sieben Ministerinnen und Minister
Im Finanzministerium könne die SPD „insbesondere das große Finanzpaket mit dem Sondervermögen Infrastruktur vorantreiben und umsetzen“, schrieb Klingbeil am Mittwoch in einem Brief an die SPD-Fraktion. Als Finanzminister wolle er diese Aufgabe „mit großer Entschlossenheit“ angehen.
Die SPD stellt sieben Ministerinnen und Minister in der künftigen schwarz-roten Regierung. Als sicher gilt, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Amt behalten wird - auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze könnte im Amt bleiben. Als weitere Ressortchefinnen und -chefs werden etwa Bärbel Bas für Arbeit und Soziales, die 37-jährige Sonja Eichwede für Justiz und Verbraucherschutz oder die ebenfalls 37-jährige Verena Hubertz für Umwelt und Klimaschutz genannt.
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Unklar war weiterhin die Zukunft von Ko-Parteichefin Saskia Esken - sie wird als mögliche Ministerin etwa für Arbeit und Soziales oder Entwicklungszusammenarbeit genannt. Esken vertritt den linken Parteiflügel und ist in der SPD umstritten. Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer kritisierte in einem Gespräch mit dem Spiegel den öffentlichen Umgang mit Esken als „bodenlos“. Auch er ließ offen, ob sie einen Ministerposten bekommt. Die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sagte den tagesthemen, Esken werde natürlich „auch mitreden und helfen, die Mannschaft jetzt zusammenzustellen“. (afp/fmü)