Joe Biden angeschlagen: Wie der US-Präsident für amtsunfähig erklärt werden könnte
Joe Biden zeigt große Anzeichen von Altersschwäche. Die amerikanische Verfassung schreibt Regeln vor, wie ein US-Präsident für amtsunfähig erklärt werden kann.
Washington – Beim Präsidenten der USA ist in der Regel die Rede vom mächtigsten Mann der Welt. Unter den bislang 46 Amtsträgern war schließlich noch keine Frau. Doch was, wenn dieser mächtigste Mann der Welt plötzlich gar nicht mehr so mächtig und erhaben herüberkommt?
US-Präsident Joe Biden: Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur?
Genau das passiert gerade mit Joe Biden, dem 17. Präsidenten der Vereinigten Staaten aus den Reihen der Demokraten. Nach dem Debakel im TV-Duell mit Donald Trump soll Biden über einen Rückzug aus seiner Präsidentschaftskandidatur für die Demokratische Partei nachdenken. Denn: Eine mutmaßliche Altersschwäche des 81-jährigen Biden ist mittlerweile wohl offenkundig. Er wirkt schläfrig, nicht konzentriert, kann sich Infos nicht mehr merken, oder gibt diese falsch wider.
Er verwechselt Personen, geschichtliche Zusammenhänge oder Themen. Teils sieht es so aus, als würde Biden bei öffentlichen Terminen regelrecht einschlafen. Wie bei der TV-Debatte mit seinem polarisierenden Vorgänger und Herausforderer von den Republikanern. Oder bei der Gedenkveranstaltung zum D-Day (6. Juni) in der französischen Normandie, zwischen anderen Staats- und Regierungschefs wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) oder dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron.
Ist Joe Biden amtsunfähig? US-Präsident wirkt oft wirr und teils schläfrig
Schon in den vergangenen Monaten hatten vereinzelt wirre Äußerungen und teils bizarre Verhaltensweisen bei öffentlichen Auftritten Zweifel an Bidens Amtseignung hervorgerufen. Biden müsse in Sitzungen mit Vertretern des Parlaments auf Spickzettel zurückgreifen, schrieb die traditionell konservative Boulevardzeitung New York Post Anfang Juni. Bei den Demokraten läuft längst die Debatte, ob er noch der richtige Mann für die US-Wahl 2024 am 5. November ist.
15 Tage nach der Wahl wird Biden schließlich 82 Jahre alt werden. Und: Ein US-Präsident wird stets am 20. Januar des darauffolgenden Jahres ins Amt eingesetzt. Heißt: Biden wäre am Ende einer zweiten Amtszeit 86 Jahre alt. Das gab es noch nie in der langen Geschichte der 50 Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington D.C.. Ergo: Ist Biden nicht nur nicht der richtige Präsidentschaftskandidat für die Demokraten, sondern in seinem aktuellen Zustand überhaupt noch befähigt, dieses überaus mächtige Amt auszuüben? Der Republikaner Trump schlachtete die Gerüchte um Bidens Rückzug bereits polemisch aus.
| Joseph „Joe“ Robinette Biden | |
|---|---|
| geboren: | 20. November 1942 in Scranton, Pennsylvania |
| beruflicher Werdegang: | Studium der Geschichte und des Rechts, Arbeit als Rechtsanwalt |
| US-Präsident seit: | 20. Januar 2021 |
| frühere politische Ämter: | US-Senator für den Bundesstaat Delaware (1973–2009), Vizepräsident der Vereinigten Staaten (2009–2017) |
| Präsidentschaftskandidaturen: | 1988, 2008 und 2020, jeweils für die Demokratische Partei |
Meine news
Präsident der USA: Verfassung regelt Amtsunfähigkeit in den Vereinigten Staaten
Zur Einordnung: Laut US-Verfassung ist der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika in einer Person Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der USA. Im sogenannten 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten ist aber auch niedergeschrieben, wann der Präsident (oder die Präsidentin) in der Theorie für amtsunfähig erklärt werden kann. „Im Falle der Amtsenthebung, des Todes oder des Rücktritts des Präsidenten wird der Vizepräsident Präsident“, heißt es grundsätzlich in Absatz 1 des 25. Zusatzartikels.
Interessant: Der Präsident oder die Präsidentin kann sich aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend für amtsunfähig erklären und seine oder ihre Befugnisse an den Vizepräsidenten oder die Vizepräsidentin übertragen – nicht aber sein oder ihr Amt als solches.
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Option Nummer zwei: Der Vizepräsident oder die Vizepräsidentin sowie eine Mehrheit des regierenden Kabinetts können den Präsidenten oder die Präsidentin bei gut argumentierten Zweifeln für amtsunfähig erklären – und zwar gegenüber dem Senat im Parlament. Die Befugnisse gehen dann auf den Vizepräsidenten oder auf die Vizepräsidentin über. Der Präsident kann jedoch dagegen vorgehen und öffentlich erklären, dass er (oder sie) amtsfähig sei. Dann übernimmt er oder sie nach vier Tagen wieder seine oder ihre Kompetenzen sowie Aufgaben.
Altersschwacher US-Präsident Joe Biden: Auch ein Rücktritt wäre eine Option
Aber: Erklären der Vizepräsident/die Vizepräsidentin und die Mehrheit des Kabinetts das Staatsoberhaupt daraufhin ein zweites Mal für amtsunfähig, muss der Kongress (das Parlament) innerhalb von 21 Tagen darüber entscheiden. Für die Erklärung der Amtsunfähigkeit braucht es dann eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern.
Es gibt noch eine Möglichkeit: einen Rücktritt. In der Theorie: Tritt Biden aufgrund der wachsenden Zweifel an seiner Eignung vom Amt zurück, würden seine Befugnisse verfassungsgemäß direkt an seine Vizepräsidentin Kamala Harris übergehen. Bezeichnend: Sie wird aktuell bereits als mögliche Nachfolgerin im Präsidentschaftswahlkampf der Demokratischen Partei gehandelt. (pm)