Scholz sieht noch jahrelangen Ukraine-Krieg – und bietet Putin Gespräch an
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in Chemnitz zum Ukraine-Krieg geäußert. Er erwartet kein schnelles Ende des Konflikts mit Russland.
Chemnitz – Der Ukraine-Krieg kann sich nach Meinung von Olaf Scholz (SPD) noch mehrere Jahre hinziehen. Das hat der Bundeskanzler am Freitagabend in Chemnitz gesagt. Niemand könne sagen, ob dieser Krieg nicht auch fünf Jahre dauern könne.
Scholz verteidigte außerdem Deutschlands militärische Unterstützung für die Ukraine. Ohne Unterstützung des Westens könnte die Ukraine nicht gegen Russland bestehen. Auch die USA haben am Sonntag nach monatelanger Blockade im Repräsentantenhaus ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine gebilligt: 60,84 zusätzliche Milliarden investiert Washington gegen Wladimir Putin. Aus Moskau kam prompt eine Warnung, dass diese Maßnahme den Krieg hinauszögern könnte „wie in Vietnam“.
Scholz offen für Gespräch mit Putin – China als Vermittler
Neben der militärischen Hilfe gelte es, die Diplomatie zu pflegen, sagte Scholz außerdem laut dpa und zeigte sich offen, weiter mit dem russischen Machthaber zu kommunizieren. Wenn es konstruktive Themen gäbe, würde er ein Gespräch nicht ablehnen. Großes Vertrauen in Putins Gesprächsbereitschaft habe er allerdings nicht. Seit Beginn des Krieges habe er seine Positionen nicht verändert. Putin verfolge imperialistische Ziele und stelle die Existenz der Ukraine als Staat immer noch infrage. Ein Diktat-Frieden, also ein Frieden zu Putins Konditionen, sei nicht zu akzeptieren, betonte Scholz laut ntv: „Damit darf er nicht durchkommen.“
Russlands Krieg in der Ukraine mache nicht nur aus Sicht der Gegner wenig Sinn, sagte Scholz vor allem mit Blick auf China. Er hatte kürzlich Gespräche mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang geführt. „Es gibt praktisch keinen Regierungschef auf der Welt, der glaubt, dass dieser russische Krieg aus russischer Perspektive irgendeinen Sinn macht.“
Scholz lobt Pekings diplomatische Bemühungen im Ukraine-Krieg
Scholz lobte die diplomatischen Bemühungen aus Peking, eine Lösung im Ukraine-Krieg zu finden. Die chinesische Führung habe sich offen für einen diplomatischen Prozess gezeigt und eine mögliche Friedenskonferenz in der Schweiz positiv bewertet. „Das ist ein Ergebnis, das man gar nicht unterschätzen darf und mehr, als man vor drei Monaten oder vor sechs hätte erwarten können“, sagte er ebenfalls in Chemnitz.
Dort war Scholz am Freitagabend zu Gast bei einer Diskussionsrunde der „Freien Presse“ unter mit dem Titel „Deutschland unter Druck. Wie kann die Ampelkoalition unter neuen Rahmenbedingungen agieren?“ Laut Angaben der Veranstalter wurde die Debatte vor Ort von rund 200 Leserinnen und Lesern der Zeitung verfolgt, außerdem von weiteren geladenen Gästen. Zudem war das Gespräch per Livestream im Internet zu sehen. (lm/dpa)