„Alles andere wäre naiv“: In Oster-Video mahnt Habeck Deutschland zum Schutz vor Putins Absichten
Habeck warnte eindringlich vor einem langwierigen und schwierigen Ausgang des Ukraine-Krieges und betonte die Notwendigkeit einer realistischen Einschätzung.
Berlin – Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine eine verstärkte Investition in die Sicherheit Deutschlands. In einem am Freitagabend von seinem Ministerium im Onlinedienst X veröffentlichten Video äußerte er sich zu dieser Thematik. „Es wird vermutlich kein rasches, gutes Ende geben. Auch wenn wir uns anders wünschen“, sagte er und fügte hinzu: „Wir müssen uns auf die Bedrohungslage einstellen. Alles andere wäre naiv.“
Blutigster Konflikt: Deutschland muss sich vor militärischen Bedrohungen schützen
Habeck machte deutlich, dass Deutschland gut beraten sei, mehr in die eigene Sicherheit zu investieren. „Wir, Deutschland, die Europäische Union, wir müssen uns schützen, rundum, auch vor militärischen Angriffen“, betonte er. Habeck charakterisierte den Krieg von Russlands Präsident Wladimir Putin gegen die Ukraine als den blutigsten Konflikt, den Europa seit 1945 erlebt hat. „Ein Ende ist nicht in Sicht“, fuhr Habeck fort. Putin stelle vollständig auf Kriegswirtschaft um und steigere massiv die Waffenproduktion.
Habeck mahnt: Unterstützung der Ukraine gegen Putins Aggression
Habeck warnte vor den Absichten Putins und sagte: „Putin will die Einigung und Einheit Europas zerstören.“ Er beschuldigte Russlands Präsidenten, die Friedensordnung untergraben und die Welt in Unordnung stürzen zu wollen. „Putin finanziert Antidemokraten und Faschisten, er nutzt die Waffen der hybriden Kriegsführung, er betreibt einen Desinformationskrieg, um unsere Gesellschaft zu spalten“, fügte der Politiker hinzu. „Er schürt Angst, provoziert und lügt, droht und destabilisiert.“ Des Weiteren sprach Habeck sich für die Fortführung und Intensivierung der Waffenlieferungen an die Ukraine aus. „Und ich trete auch jetzt dafür ein, dass wir sie weiter, mit mehr und mit weiterem militärischem Material unterstützen“, sagte er.
Frieden und Sicherheit: Scholz und Habeck für mehr Unterstützung für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützte in seinem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast „Kanzler kompakt“ ebenfalls die weitere Unterstützung der Ukraine. Diese sei auch im Interesse der Sicherheit Deutschlands und Europas. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte zuvor ein „Einfrieren“ des Konflikts ins Gespräch gebracht, um eine Verhandlungslösung zu ermöglichen. Dieser Vorschlag wurde jedoch viel kritisiert. Habeck betonte die Dringlichkeit der Lage und mahnte: „Wenn Putin mit seinem Krieg in der Ukraine Erfolg hat, wird er weitermachen.“ Daher sei es von größter Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands und den Frieden in Europa, dass die Ukraine sich erfolgreich verteidige und Deutschland ihr dabei helfe. (afp/dpa/jek)