Neue Spannungen in der Ostsee: Russland will Grenzen zu seinen Nachbarn verschieben

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Von: Lisa Schmedemann

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Russland würde gerne Änderungen an den Seegrenzen zu Finnland und Litauen vornehmen. Diese Entscheidung könnte weitreichende geopolitische Folgen haben.

Kaliningrad – Russland plant eine Ausdehnung seines Territoriums, diesmal in der Ostsee. Wie die Moscow Times berichtet, hat das Land einseitig beschlossen, die Seegrenzen zu Finnland und Litauen zu seinen Gunsten zu verändern. Die russische Regierung beabsichtigt, Teile des finnischen Meerbusens sowie Gebiete bei Baltijsk und Selenogradsk in der Region Kaliningrad zu russischen Binnengewässern zu erklären, indem sie die Koordinaten verschiebt. Eine entsprechende Erklärung auf der Website des Verteidigungsministeriums in Moskau allerdings schon wieder verschwunden, wie Radio Liberty berichtet.

Die derzeitigen Basispunkte, so die russische Regierung, basieren auf einem veralteten Beschluss des Sowjetkabinetts von 1985. In der Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums heißt es, dass damals „kleinmaßstäbliche Karten“ aus dem 20. Jahrhundert verwendet wurden. Dies scheint für das Ministerium ausreichend Grund zu sein, die Regelung für „ungültig zu erklären“. Finnlands Außenministerium hat Stellung zu den mutmaßlichen Plänen genommen und betont, dass es von Russland die Einhaltung des UN-Seerechtsübereinkommens erwarte. Litauen sprach von einer Provokation, während Estland davon ausging, dass Moskau „Verwirrung stiften“ wolle.

Russland verschiebt Grenzen zu Finnalnd und Litauen

Die geplante Verschiebung der Grenzen betrifft speziell die Koordinaten an den finnischen Inseln Maly Tyuters, Vigrund, Yagry, Sommers, Hogland, Rodsher und am Eingangskap des Flusses Narva. Diese sollen „anzupassen“ sein, wie das Verteidigungsministerium formulierte. In Litauen betrifft es die Gebiete an der Kurischen Nehrung in der Danziger Bucht sowie die Ostseenehrung und Kap Taran.

Zusammen mit dem Dokument zur Grenzverschiebung hat das Ministerium einen Plan vorgelegt, der den Beginn von „Übungen zum Einsatz taktischer Atomwaffen“ diskutiert. Es wird berichtet, dass diese Übungen bereits mit Flugzeugen begonnen haben, die mit Iskander- und Kinzhal-Raketen ausgestattet sind. Das Ziel ist die Ausbildung von Personal.

Baltische Staaten im Visier von Russland

Seit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine wird spekuliert, ob Präsident Putin auch die baltischen Staaten ins Visier nehmen könnte. Vadym Skibitskyi, ein Vertreter des ukrainischen Verteidigungsgeheimdienstes, vermutet, dass das Baltikum im Ukraine-Krieg eine Rolle für Europa spielen könnte, wie das ukrainische Medium RBC-Ukraine berichtet. Skibitskyi prognostiziert, dass „die Russen das Baltikum in sieben Tagen einnehmen werden. Die Reaktionszeit der Nato beträgt zehn Tage“. (liz)