„Stimmung ist düster“: Times-Abrechnung für Deutschlands Ampel-Koalition
Die Ampel-Koalition kämpft sich weiter durch interne Probleme. Die englische Times blickt in einem aktuellen Beitrag auf die Lage in Deutschland - und findet wenig Gutes.
London/Berlin - Die Ampel-Koalition scheint sich aktuell von Krise zu Krise zu hangeln. Besonders eklatant war sicherlich die Haushaltssperre, die SPD, FDP und Grüne vor große Probleme stellte. Der nun verabschiedete Haushalt ist, zumindest aus Oppositionssicht, allerdings wiederum ein „Harakiri“-Ansatz. Die Zustimmungswerte für die Ampel schwinden in Deutschland dahin. Doch wie ist der Blick von außen auf das politische Geschehen in Deutschland?
Die englische Times hat in einem aktuellen Beitrag die Ampel-Lage in Deutschland beleuchtet. Der Bericht verkommt dabei zu einer Abrechnung.
Times rechnet mit Ampel-Koalition ab: „Die Stimmung ist düster“
„Das Land ist mit Unruhen, wirtschaftlicher Not und einer auf dem Vormarsch befindlichen harten Rechten konfrontiert“, heißt es schon in der Einleitung des Textes. „Die Stimmung ist düster – und es gibt beunruhigende Vergleiche mit den Weimarer Jahren“, so das englische Blatt.
Weiter heißt es in dem Text vom Samstag:
„Bundeskanzler Olaf Scholz hat die niedrigsten Zustimmungswerte aller neuzeitlichen deutschen Regierungschefs.“ Damit bezieht man sich auf aktuelle Umfragewerte der SPD. In einer neuen INSA-Umfrage war Scholz‘ Partei auf 14 Punkte abgerutscht. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte man noch 25,7 Prozent erreicht. Gemeinsam kämen die Ampel-Parteien „kaum noch auf 30 Prozent“, so die Times.
Ampel-Koalition von „vermeidbaren Fehlern geplagt“
„Die Koalition ist von vermeidbaren Fehlern geplagt, wie zum Beispiel dem äußerst unpopulären Versuch, Hausbesitzer zu zwingen, Wärmepumpen anstelle von Gas- oder Ölheizungen zu installieren“, bezieht sich das Blatt auf die Querelen rund um Habecks Heizungsgesetz. „Sie wurde von öffentlichen Streitereien heimgesucht und hat die schlechteste Wirtschaftsleistung aller G7-Staaten zu verantworten“, heißt es weiter.
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Als „weitere entscheidende Frage“ nennt die Times, ob Olaf Scholz überhaupt bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr Kanzler bleiben könne. „Seine Koalition gleicht einer lieblosen Ehe, die von der Angst vor Schlimmerem zusammengehalten wird. Das plausibelste Szenario ist, dass sie weiter vor sich hin stolpert, Probleme ignoriert und eine Potemkinsche Fassade der Stabilität aufrechterhält.“