„Hat die Quittung bekommen“ – Linken-Chefin Reichinnek kritisiert Merz nach gescheitertem ersten Wahlgang
Friedrich Merz scheiterte im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl. Von der Linken-Chefin gab es Kritik an Merz, der im zweiten Anlauf doch gewählt wurde.
Berlin – Die schwierige Kanzlerwahl hat in der Union eine Debatte zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgelöst. Denn zur Ermöglichung eines zweiten Wahlgangs mussten CDU und CSU Gespräche mit der Linken führen – zu dieser gilt bei der CDU aber eigentlich ein Unvereinbarkeitsbeschluss.
Friedrich Merz war am Dienstagvormittag beim ersten Durchgang der Kanzlerwahl überraschend gescheitert. Um einen zweiten Wahlgang noch am selben Tag durchführen zu können, mussten zwei Drittel der Abgeordneten für einen Antrag zur Fristverkürzung stimmen. Weil diese Mehrheit neben CDU/CSU, SPD und Grünen nur mit der als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD oder der Linkspartei zustande kommen konnte, führte die Union auch mit Letzterer Gespräche. Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, äußerte sich zum gescheiterten ersten Wahlgang von Friedrich Merz.
Reichinnek kritisiert Merz nach gescheitertem ersten Kanzlerwahlgang
Nachdem Merz am Dienstag (06. Mai) im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl scheiterte, äußerte sich Reichinnek gegenüber der 20 Minuten mit folgendem Statement:
„Friedrich Merz hat die Quittung dafür bekommen, dass er zum wiederholten Male wortbrüchig geworden ist und, dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag keine ausreichenden Antworten auf zentrale Probleme in diesem Land liefert.“ Merz sei
– das sei am Dienstag unterstrichen worden – nicht in der Lage, Brücken zu bauen. Reichinnek sagte weiter, Merz sei sich seiner Mehrheit offenbar zu sicher gewesen und habe die Kritik aus den Reihen der potenziellen Koalitionsfraktionen nicht ausreichend berücksichtigt.
Merz zum Kanzler ernannt: Reichinnek fordert verbindliche Führung für politische Stabilität in Deutschland
Auf die Frage, welche Schritte jetzt nötig seien, auch im Hinblick auf die politische Stabilität in Deutschland, antwortete Reichinnek, es brauche einen verbindenden, aber auch einen verbindlichen Führungsstil. „Ich hoffe, dass man insbesondere bei der Union nun endlich den Ernst der Lage erkannt hat und einerseits mit allen anderen demokratischen Fraktionen ins Gespräch geht und andererseits gegenüber der AfD eine klare Gegenposition einnimmt.“ (jal/dpa)