„Eines Kanzlers unwürdig“: zu Guttenberg „entsetzt“ von Scholz-Rede zu Ampel-Aus
Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg richtet nach dem Bruch der Ampel harte Worte an Olaf Scholz. Der Bundeskanzler sei „durchgedreht“.
Berlin – Mit einer für Olaf Scholz Verhältnisse harten Rede, hatte der Bundeskanzler am Mittwochabend (6. November) das Aus der Ampel angekündigt. Der Grund dafür wurde schnell bekannt: FDP-Chef Christian Lindner. Dieser habe parteipolitisch taktiert, Streit öffentlich inszeniert und sein Vertrauen gebrochen, wie die Kanzler beklagte. Der ehemaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg findet das Verhalten von Scholz alles andere als professionell.
Guttenberg zum Ampel-Aus: Scholz Rede „eines Kanzlers unwürdig“
„Ich kann mich nicht erinnern, dass jemand, der in einer so hohen Verantwortung steht, so durchdreht“, sagte zu Guttenberg in einem Interview mit Focus Online. „Die Art und Weise, wie nachgetreten wurde, ist eines Bundeskanzlers unwürdig“, so sein Urteil. Er sei über das Verhalten „entsetzt“ gewesen. Für den Ex-Minister steht fest, „dass es so schnell wie möglich Neuwahlen“ geben muss. Trotz Streitigkeiten innerhalb der Regierung sollte man sich seiner Verantwortung in der Öffentlichkeit bewusst sein.
Scholz hatte angekündigt, die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen zu wollen, um Wahlen „spätestens bis Ende März“ möglich zu machen. Davor will er bis Weihnachten in einer rot-grünen Minderheitsregierung noch mehrere ihm wichtige Gesetzesvorhaben durch das Parlament bringen. Dafür hoffe er auch auf die Zusammenarbeit mit der Union.
Neuwahlen erst im März – Guttenberg: „Man verarscht die Menschen“
Zu Guttenberg hält nichts von diesem Plan. „Verzeihung, aber man verarscht die Menschen damit da draußen“, so zu Guttenberg. Es sei absurd, damit zu zögern und die Politik nun mit der Opposition durchsetzen zu wollen. Er warf Scholz vor, sich durch die Vertrauensfrage im Januar besser auf den Wahlkampf vorbereiten zu wollen. Eine Meinung, die seine Parteikolleginnen und Kollegen teilen. Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich bereits für Neuwahlen am 19. Januar aus.
„Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, räumte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest ein. Eine Einigung der Fraktionen im Bundestag zu vor der Wahl noch nötigen Gesetzesvorhaben könne auch die Frage beantworten, „welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen“. Die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich einem Bericht zufolge am Montag (11. November) zu Beratungen über die möglichen Neuwahlen. (vk/afp)