+++ Newsticker zum Wahlkampf +++ - Scholz-Kritiker in SPD zu Pistorius' Rückzug: „Bedauere diese Entwicklung“
Scholz-Kritiker in SPD zu Pistorius' Rückzug: „Bedauere diese Entwicklung“
07.03 Uhr: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten war ursprünglich einer der ersten, der sich für Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten der SPD stark gemacht hatte. Er hatte die Vermutung geäußert, seine Partei könne bei der kommenden Wahl ein „Desaster“ erleben, sollte Scholz für die SPD antreten. Nachdem Pistorius nun den Weg frei gemacht hat für einen Kanzlerkandidaten Scholz, macht Weingarten gegenüber dem Magazin „Spiegel“ klar: „Ich bedauere diese Entwicklung.“ Nun müsse man „gemeinsam und geschlossen das bestmögliche Wahlergebnis für die SPD zu erzielen“.
Pistorius: „Ich habe auf nichts verzichtet“
Freitag, 22. November, 06.58 Uhr: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat betont, dass es seine eigene Entscheidung gewesen sei, nicht für die Kanzlerkandidatur zur Verfügung zu stehen. „Ich habe auf gar nichts verzichtet. Verzichten kann man nur auf etwas, was man hat oder was einem angeboten worden ist. Ich habe erklärt, dass ich nicht zur Verfügung stehe. Das ist ein Unterschied“, sagte Pistorius im Interview im RTL-Nachtjournal. Auf die Frage, ob Druck auf ihn ausgeübt worden sei, antwortete er:
„Wenn dann jemand, so wie ich jetzt in diesem Fall sage, ich handle nach meinem Verständnis von staatspolitischer Verantwortung, nach meiner Überzeugung, dann kann sich das die Öffentlichkeit nicht vorstellen, dass dahinter nicht Drohungen oder Belohnungen gestanden haben. Aber ich kann Ihnen versichern: Nichts davon hat stattgefunden“.
Dobrindt: „Debatte in SPD noch nicht beendet“
23.38 Uhr: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geht davon aus, dass der SPD nach der Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius gegen eine Kanzlerkandidatur weiter unruhige Zeiten bevorstehen. „Die Debatte in der SPD ist natürlich noch nicht beendet„, sagte er in der ZDF-Talkshow von Maybrit Illner. „Möglicherweise beginnt sie erst auch noch richtig.“ Es sei eine Entscheidung getroffen worden, „die in weiten Teilen der Parteibasis nicht geteilt wird“, so Dobrindt weiter. Aber: „Das ist das Problem der SPD, nicht von uns.“
Ministerpräsident Weil stärkt Scholz den Rücken
23.35 Uhr: Nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius auf die Kanzlerkandidatur der SPD hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dem Bundeskanzler den Rücken gestärkt. „Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten finden auch richtig, dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Bundestagswahlkampf ziehen“, sagte der SPD-Politiker.
Weil lobte Kompetenz und Besonnenheit des Kanzlers. In Krisenzeiten sei es von „fundamentaler Bedeutung, dass an der Spitze der Bundesregierung jemand steht, der mit Erfahrung und mit Umsicht vorgeht und der sicher dafür sorgt, dass wir keinen Krieg haben werden und dass wir alle Möglichkeiten für Frieden nutzen“, sagte Weil.
Man werde in Zukunft einen anderen Kanzler erleben, einen, der klar seine Positionen vertrete und glaubwürdig sozialdemokratische Werte verkörpere. „Wir werden erleben, dass Olaf Scholz gewissermaßen jetzt von den Fesseln der Ampel […] befreit ist“, sagte Weil.
Pistorius: „Ich gehe davon aus, dass wir eine Koalition anführen“
22.58 Uhr: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius glaubt an den Erfolg der SPD bei den Neuwahlen im Februar. „Ich denke nicht darüber nach, welche Koalition nach dem 23. Februar nicht zustande kommt oder zustande kommt. Ich gehe davon aus, dass wir die Koalition, dass wir eine Koalition anführen“, erklärte Pistorius im RTL-Nachtjournal. Zu seiner eigenen Rolle ergänzte er: „Und dass ich dann als Verteidigungsminister und das ist mir wirklich ein Herzensanliegen, meine Arbeit fortsetzen kann“.
Scholz soll am Montag als Kanzlerkandidat nominiert werden
22.06 Uhr: Nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius soll Bundeskanzler Olaf Scholz am kommenden Montag vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat für die Neuwahl des Bundestags nominiert werden. „Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen“, sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil in Berlin.
Pistorius spricht über seine Entscheidung gegen eine Kanzlerkandidatur
21.52 Uhr: „Ich habe gar nichts ausgeschlossen“, erklärt Pistorius. „Ich stehe nicht zur Verfügung“, wird der Politiker lauter. Er habe die Debatten beenden wollen für die Partei. „So viel Zeit ist es nicht gewesen.“ Und weiter: „Ganz ehrlich, es ist eine unangenehme Aufgabe, sich diesen Fragestellungen zu nähern, vor allem, wenn die Stimmungen so unterschiedlich sind. Wir haben das heute auf der Zielgerade sehr gut gemacht. Alle sind sich einig, dass der jetzt eingeschlagene Weg der richtige ist. Der Blick in den Rückspiegel hat noch nie geholfen, außer beim Autofahren.“
21.49 Uhr: Auf die Frage, ob Scholz der richtige Mann sei, zeigt sich Pistorius diplomatisch. „Der Auftrag der SPD sei es jetzt einen Wahlkampf zu führen, in dem man zusammen steht.“ Und weiter: „Umfragen sind gut, sie sind aber auch vergänglich.“ In seinen Augen sei Scholz längst nicht durch bei den Bürgern.
21.47 Uhr: Jetzt geht es los. Pistorius erklärt: „Es geht nicht darum, was gegen mich spricht. Man kann nur auf etwas verzichten, das einem angeboten wird.“ Unter Scholz sei „vieles gut gelaufen“. Es wäre ein „falsches Signal“. Man könne Olaf Scholz nicht zur „Lame Duck“ machen. Einen Anruf aus dem Kanzleramt habe es nicht gegeben.
21.45 Uhr: Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Der SPD-Politiker erklärt seine Entscheidung nun im heute journal. Wir sind gespannt.
Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur
19.36 Uhr: Pistorius erklärte in der Videobotschaft: „Soeben habe ich unserer Parteispitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers“. Dabei betonte er, dass es sich um eine souveräne, persönliche und ganz eigene Entscheidung handele. Zudem unterstrich er: „Wir haben mit Olaf Scholz einen hervorragenden Bundeskanzler.“
Wie „Bild“ berichtet, ging dieser Entscheidung eine klare Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz voraus. Der hatte intern deutlich gemacht, dass er nicht beabsichtige, auf eine erneute Kanzlerkandidatur zu verzichten.