Regierungserklärung im Ticker - Heute spricht Kanzler Scholz zum EU-Gipfel - und zu bevorstehendem Nato-Treffen

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel ab. Zudem will sich der SPD-Politiker zum geplanten Nato-Gipfeltreffen äußern, das vom 9. bis 11. Juli in Washington stattfindet. FOCUS online berichtet im Liveticker.

Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien hatten sich am Dienstag darauf verständigt, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren. Dies dürfte beim Gipfel am Donnerstag und Freitag geschehen.