Neue Ausschussgemeinschaft in Waltenhofen
Waltenhofen – Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Waltenhofen herrschte unerwartet dicke Luft zwischen zwei Ratsmitgliedern, Christan Kühnel (ohne Fraktion) und Stefan Immler (Wir für Waltenhofen). Die beiden bildeten zusammen mit Wolfgang Lau bisher die Fraktion Wir für Waltenhofen, Kühnel und Lau hatten aber zum Jahresende ihren Austritt aus der Wählergruppe erklärt.
Da die Geschäftsordnung der Gemeinde eine Mindestgröße von zwei Mitgliedern je Fraktion vorsehe, wie die stellvertretende Leiterin des Hauptamtes Stefanie Schweikart erklärte, bestehe die Fraktion Wir für Waltenhofen formal nicht mehr. Kühnel, Lau und Peter Harsch (SPD) bilden künftig eine sogenannte Ausschussgemeinschaft, die kleineren Gruppen die Möglichkeit gibt, ungeachtet ihrer geringen Stärke einen Sitz in den Ausschüssen zu erhalten.
Gute Zusammenarbeit
Für Immler bedeutete diese Entwicklung allerdings den Verlust seines Sitzes im Bauausschuss, was ihn sehr ärgere. Er hatte deshalb bei Kühnel zuvor angefragt, ob er der Ausschussgemeinschaft ebenfalls beitreten könne, eine Rückmeldung sei aber wochenlang ausgeblieben. Im Gemeinderat zeigte er sich enttäuscht. Gegenüber dem Kreisboten erklärte er, er habe sich immer sehr im Bauausschuss engagiert. Auch Alfons Stöberl (CSU) hatte in der Sitzung die gute Zusammenarbeit mit der Fraktion Wir für Waltenhofen gelobt und die juristischen Konsequenzen, die sich aus der Fraktionsauflösung ergeben, bedauert.
Kühnel bestätigte gegenüber der Redaktion die Anfrage Immlers. Es sei zusammen mit Harsch und Lau aber zu keiner Einigung gekommen. Durch sein Engagement in anderen Projekten sei ihm die Sache „zeitlich durchgerutscht“. Über die frühere Zusammenarbeit in der Fraktion Wir für Waltenhofen zeigte er sich zufrieden, übte aber auch Kritik an vergangenen Projekten. So etwa an der Sanierung und Umfunktionierung des Schulhauses Niedersonthofen in einen Dorfladen, die angesichts der Haushaltssituation zu kostspielig gewesen sei. Es werde in der Gemeinde Waltenhofen zudem kein Konzept zur Photovoltaik und Windkraft diskutiert, auch würden Bürger in derartige Planungen immer erst sehr spät einbezogen. Kühnel erhoffe sich nun, mehr verändern zu können, wolle sich aber keiner anderen Partei anschließen: „Ich will frei und ungeniert meine Meinung äußern können.“
Die Ausschussgemeinschaft wird künftig in Haupt-, Bau- und Kulturausschuss vertreten sein. Auch im Rechnungsprüfungsausschuss erhält sie einen Sitz. Rein rechnerisch wäre dieser der CSU-Fraktion vorbehalten gewesen, doch die Auflösung der Fraktion Wir für Waltenhofen ermögliche es der CSU, von ihren drei Sitzen einen abzugeben.