Trump ist in kurzer Zeit zum Kriegspräsidenten geworden. Es ist ein riskantes Experiment. Ein Kommentar von Mike Schier.
München – Es ist eine Zahl, die zumindest viele Deutsche nicht auf dem Schirm haben dürften: In der Statistik der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr in der EU Asyl beantragten, liegt das Herkunftsland Venezuela hinter Syrien auf Platz 2 – noch vor Afghanistan und sogar ganz weit vor der Ukraine. Tendenz stark steigend!
Die wenigsten von ihnen zog es aber nach Deutschland, in aller Regel landeten sie in Spanien, wo die Integration dank Sprache etwas leichter ist. Diese Entwicklung zeigt, wie viele Venezolaner ihr – trotz großer Ölvorkommen – bitterarmes Land verließen, weil sie es unter dem Regime von Nicolás Maduro nicht mehr aushielten. Einem Herrscher, der Wahlen manipulierte und seine Gegner laut einem UN-Bericht von Dezember systematisch töten, foltern und sexuell misshandeln ließ.
Entmachtung von Maduro: Ein US-Präsident betreibt mal wieder Regimechange
Auch das ist ein Teil der Wahrheit, den man anerkennen muss, bevor man in den – absolut berechtigten – Chor all jener einstimmt, die das eigenmächtige und völkerrechtswidrige Vorgehen von Donald Trump in Caracas scharf verurteilen. Trump ist beileibe nicht der erste US-Präsident, der in anderen Ländern einen Regimechange betreibt.
Wie in jedem Unrechtsstaat gibt es nun eine Menge Menschen, die alles zu verlieren haben.
Man hat nicht vergessen, wie George W. Bush 2003 die Invasion im Irak mit falschen Geheimdienstinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen begründete. Auch um Saddam Hussein war es keineswegs schade – dennoch verstieß das US-Vorgehen gegen internationales Recht.
Für Venezuela hat Donald Trump – anders als damals Bush junior – nicht einmal den US-Kongress um Zustimmung gefragt. Binnen weniger Wochen ist er vom selbsternannten Kandidaten für den Friedensnobelpreis zum Kriegspräsidenten mutiert. Sein Vorwurf des Drogenhandels gegen Maduro ging schon immer knapp an der Realität vorbei: Weder als Produzent noch als Drehkreuz spielt Venezuela bei Kokain oder Fentanyl eine zentrale Rolle.
Kann Trump vom US-Schlag in Venezuela profitieren? Das ist mehr als fraglich
Trumps wahre Motive könnten anderswo liegen. Zum Beispiel in den gigantischen Ölvorkommen. Generell als Machtdemonstration in Lateinamerika. Vielleicht wollte er aber auch die vielen Latinos in den USA versöhnen, die ihn erst in großer Zahl wählten und nun mit seiner rigorosen Abschiebepolitik hadern.
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Ob das Experiment gelingt, steht freilich in den Sternen. Maduro ist Geschichte. Aber sein Staatsapparat ist durch die klinische Operation in Caracas keineswegs in sich zusammengebrochen. Im Gegenteil: Wie in jedem Unrechtsstaat gibt es nun eine Menge Menschen, die alles zu verlieren haben und vor nichts zurückschrecken. Trump hatte seinen Wählern eigentlich versprochen, die Kriege der USA zu beenden. Keine „Endloseinsätze“ für US-Soldaten im Ausland mehr! Jetzt hat er sich ohne akute Not eine große Baustelle geschaffen – direkt vor der eigenen Haustür. (Mike Schier)