Trump zieht Drohungen gegen Grönland und Europa zurück. Ein NATO-Abkommen Mark Ruttes hat die Wende gebracht. Doch Experten warnen vor falscher Sicherheit. Eine Analyse.
Wenn bei Donald Trump eines berechenbar ist, dann seine Unberechenbarkeit. Erst wollte er die Insel Grönland, die zu Dänemark gehört, den USA notfalls mit Gewalt einverleiben. Als Widerstand aus Europa kam, drohte er Deutschland und anderen Staaten mit hohen Strafzöllen. Und jetzt, beim Weltwirtschaftsforum in Davos, verkündet Trump: Alles in Butter. Es gebe einen Deal, ein Abkommen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte über die Arktis. Die vollmundig angekündigten Strafzölle? Vom Tisch.
Was ist passiert? Wie konnte Rutte den Amerikaner überzeugen? „Tatsächlich hat Rutte einen gewissen Einfluss auf ihn“, erklärt Politologe und USA-Kenner Siebo Janssen. Details über den Inhalt des Deals sind bislang noch nicht bekannt. Aber: „Die beiden haben ein außergewöhnlich gutes Verhältnis.“ In der Tat: Trump teilt die Welt gern in immer wieder wechselnde Konstellationen von Menschen, die er mag und solchen, die er nicht mag, ein – und Rutte hat er schon oft gelobt. Das liege wohl an der Appeasement-Politik Ruttes, der dem US-Präsident bisweilen regelrecht hingebungsvoll schmeichelt.
Trump, Grönland und der NATO-Deal: „Rutte schleimt sich ein“
In seinem Heimatland, den Niederlanden, sage man Rutter gar nach „der schleimt sich ein“, so Janssen. Bei einem Ego-Menschen wie Trump, der sehr auf persönliche Beziehungen setzt, kann das bisweilen wohl helfen. Ein zweiter, mindestens ebenso wichtiger Grund für die Kehrtwende liege aber in den USA, sagt der Experte. „Es gab innenpolitisch Widerspruch gegen Trumps Kurs. Einerseits von moderaten Republikanern. Andererseits sind viele Anhänger von Trumps MAGA-Bewegung nicht mehr zufrieden.“ Ihnen gehe es um America First – und nicht um Einmischung in die Weltpolitik.
In Europa hat man den Rückzieher Trumps mit Erleichterung aufgenommen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allerdings machte in Davos klar: „Ein neues Zeitalter hat bereits begonnen. Die neue Welt der großen Mächte ist auf Macht, Stärke und – wenn nötig – auch Gewalt gegründet. Sie ist kein kuscheliger Ort“, so Merz. Er forderte die Europäer auf, ihre Zusammenarbeit auszubauen, die Verteidigungsfähigkeit und auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Klare Worte kamen auch aus Nordrhein-Westfalen. Die dortige Vize-Ministerpräsidentin Mona Neubaur sagte der Frankfurter Rundschau: „Die Politik von Donald Trump ist Gift für Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie.“ Der entstandene Vertrauensverlust richte massiven Schaden an.
Auch Siebo Janssen konstatiert: „Das Verhältnis innerhalb der NATO zwischen den USA und Europa ist komplett zerrüttet.“ Das gelte für beide Seiten. „Dass die Dänen sich gegen die Abgabe Grönlands verwehrt haben, hat er als persönlichen Verrat angesehen.“ Es sei nun dringend geboten, dass Europa eine eigene, von den USA unabhängigere Wirtschaftsstruktur sowie ein europäisches Verteidigungsbündnis aufbaue. „Insofern war das jetzt im besten Fall ein Warnzeichen. Die Europäer haben vielleicht den Schuss gehört“, sagt Janssen.
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„Die Europäer haben jetzt nur die eine Möglicheit, zu kooperieren und geschlossen aufzutreten“, fügt er hinzu. Völlig kontraproduktiv und zur Unzeit historischen Ausmaßes sei deshalb die Abstimmung zum Mercosur-Abkommen gewesen, findet der Experte. Das Freihandelsabkommen mit der südamerikanischen Wirtschaftsorganisation Mercosur war schon beschlossene Sache – doch Abgeordnete von links, extrem rechts und von den Grünen stimmten für eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof und legten das Abkommen damit vorerst auf Eis. „Ein Signal, dass Europa aktuell eben doch noch nicht geeint ist“, sagt Janssen. (Quellen: Expertengespräche, Politologe Siebo Janssen, NRW-Vize-Ministerpräsidentin Mona Neubaur, eigene Recherchen, dpa)