Der Kranzberger Kindergartenumbau kostet die Gemeinde fast 190.000 Euro mehr als geplant. Dass die Regierung viel weniger als gedacht fördert, empört manch Gemeinderat.
Kranzberg – Der Kranzberger Pfarrkindergarten St. Pantaleon entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen, Stichwort Inklusion. Geplant und beschlossen sind daher ein Anbau mit Mehrzweckraum, Personalraum und ein Umbau im Bestand. Die Gesamtkosten für den Anbau betragen gut 890.000 Euro. Die Gemeinde trägt zwei Drittel der Kosten, was etwa 594.000 entspricht. Ursprünglich war man von einer staatlichen Förderung von gut 50 Prozent, knapp 300.000 Euro, ausgegangen.
Dem ist aber nicht so. So hält die Regierung die Umbauarbeiten im Bestand in Höhe von gut 100.000 Euro für nicht zuwendungsfähig. Und auch was die Erweiterung anbelangt, werden Abstriche gemacht. Die Regierung geht bei 75 Kindern von einer „Programmfläche“ von 426 Quadratmetern aus. Die Bestandsfläche im Pfarrkindergarten beträgt laut Bescheid aber bereits gut 411 Quadratmeter. Von den 65 Quadratmetern der Erweiterung erkennt die Regierung deshalb nur 15 Quadratmeter als förderfähig an. Multipliziert mit einem Kostenrichtwert in Höhe von 7161 Euro ergibt das somit eine staatliche Förderung von gerade einmal 107.272 Euro. Damit erhöht sich der Eigenanteil der Gemeinde auf rund 486.000 Euro, was Mehrkosten von knapp 189.000 Euro entspricht.
Unverständnis und Kopfschütteln
Im Gemeinderat hat das jetzt zu Unverständnis und Kopfschütteln geführt. Schon in der Dezembersitzung war man nicht willig, das so ohne Weiteres hinzunehmen. Das Gremium stimmte der „erhöhten Kostenübernahme“ nur unter dem Vorbehalt zu, dass die Gemeinde noch einmal auf die Regierung zugeht und entsprechend nachverhandelt. Allerdings ohne Erfolg: Mehr als eine Kostenpauschale in Höhe von knapp 108.000 Euro sei unter den gegebenen Umständen nicht drin, wie Bürgermeister Hermann Hammerl und Geschäftsleiterin Theresa Schmid jetzt im Gremium bekanntgaben. „Es gibt nur eine Förderung nach Fläche, daran ist nicht zu rütteln“, stellte Hammerl klar.
Andreas Adldinger (CSU) leuchtete das nicht ein. „Können wir das nicht anders darstellen?“ Dass nur 15 Quadratmeter der Erweiterung anerkannt würden, könne nicht sein, so Adldinger. Konrad Neumair (KGL) mutmaßte gar: „Die Regierung speist uns ab.“ Sein Vorschlag lautete, „jemanden kommen zu lassen, der uns das nochmal erklärt“. Am Ärger im Gremium änderte auch die Annahme von Hammerl nichts, dass es für den Bestand im Kindergarten schon mal eine Förderung gegeben habe.
„Immer mehr Aufgaben aufgebürdet“
Ursula Enghofer (FWG) beklagte, den Gemeinden würden „immer mehr Aufgaben aufgebürdet“. Auf der anderen Seite fehle es aber an der Ausstattung der Kommunen. Schmid versprach am Ende, sich „die Bestandsgrundlagen noch einmal genau anzuschauen“. Vielleicht könne ja auch ein offener Brief aus dem Rat an die Regierung etwas bewirken, so Schmid. Eine Idee, die unkommentiert blieb. Ein neuerlicher, anders lautender Beschluss wurde indes nicht gefasst.