Bei der Kommunalwahl am 8. März tritt in Peißenberg nur ein Bewerber an. Die Wahlbeteiligung könnte sinken und der AfD nutzen.
Eine Wahl zu haben, setzt eigentlich voraus, dass man eine Auswahl respektive Alternativen hat. Die gibt es bei der anstehenden Kommunalwahl in Peißenberg nicht – zumindest was das Bürgermeisteramt betrifft. Frank Zellner ist er einzige Kandidat. Theoretisch wäre es zwar denkbar, dass doch eine andere Person künftiger Bürgermeister wird (siehe Kasten), doch ein realistisches Szenario ist das nicht.
Stichwahl theoretisch denkbar
Dass Frank Zellner der einzige Kandidat bei der Bürgermeisterwahl ist, heißt nicht, dass er bereits automatisch gewählt ist. Das wird nur dann der Fall sein, wenn er 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält – wovon nach aller Wahrscheinlichkeit jedoch auszugehen ist. Für den theoretischen Fall, dass der Wert darunter liegt, würde es zu einer Stichwahl kommen. Aber mit wem? Die Wähler können auf dem Wahlzettel, auf dem der Name von Frank Zellner steht, handschriftlich auch eine andere Person benennen. Bekommt jene Person auch von anderen Wählern Zustimmung und wird eine zahlenmäßige Bagatellgrenze überschritten, wird sie zur Stichwahl zugelassen.
Für die Rathausverwaltung bedeutet das Verfahren einen erheblichen Mehraufwand, da bei der Nennung von anderen Personen deren Identität und Zuordnung einwandfrei festgestellt werden muss. „Wir als Verwaltung müssen es unpolitisch und neutral sehen, aber das erhöht die Komplexität des Wahlvorgangs“ sagt Wahlleiter Andreas Fischer.
„Ich nehme die Wahl trotzdem ernst und werbe um das Vertrauen“, geht Zellner mit der Situation professionell um. Er selbst hat nicht damit gerechnet, dass er als einziger Kandidat ins Rennen geht: „So etwas war in einem Ort wie Peißenberg mit doch einer gewissen Größe nicht erwartbar.“ Zellner wertet den Umstand, alleiniger Kandidat zu sein, als „Ausdruck konstruktiver Zusammenarbeit“ in der Peißenberger Kommunalpolitik: „Es hat offenbar nicht den großen Drang gegeben, jemanden anderen zu positionieren.“
Das gilt wohl vor allem für Robert Halbritter und die SPD. Die Genossen wollen Halbritters Posten als Vize-Rathauschef über die Kommunalwahl retten. Das hängt aber maßgeblich vom Wohlwollen der CSU ab. Politische Attacken sind deshalb von der SPD nicht zu erwarten. Aber geht die Strategie auf? Der zweite Bürgermeister wird vom neuen Gemeinderat gewählt. Wenn die Liste „CSU/Parteilose“ 13 Sitze erringen sollte, würde sie über die absolute Mehrheit verfügen und wohl den Posten des Vize-Rathauschefs für sich selbst beanspruchen.
Aktuell verfügen „CSU/Parteilose“ inklusive Zellner über acht Mandate. Die Gruppierung tritt aber nach der Auflösung der Peißenberger Liste (PL) mit den „Überläufern“ Anton Höck und Hubert Mach an. Das könnte das Wählerpotenzial erweitern.
Die Frage wird zudem sein, wohin die Stimmen der Freien Wähler (FW) wandern. Schon seit ein paar Monaten ist klar, dass Walter Wurzinger und Jürgen Forstner nicht mehr für den Gemeinderat kandidieren. Die Kommunalpolitik verliert damit zwei meinungsstarke Protagonisten, die bei der Kommunalwahl 2020 jeweils weit über 2000 Stimmen zogen.
2020 waren es vier Kandidaten
Eine Rolle könnte auch die Wahlbeteiligung spielen. 2020 lag sie bei 58,7 Prozent. Ein eher mäßiger Wert, obwohl es mit Frank Zellner, Robert Halbritter, Manuela Vanni und Walter Wurzinger gleich vier Bürgermeister-Kandidaten gab. Der Mobilisierungsfaktor mit einer Auswahl bei der Bürgermeisterwahl fällt nun weg.
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„Wir rechnen nicht damit, dass es mehr Prozent werden“, prognostiziert Verwaltungsmitarbeiter Andreas Fischer, der im Rathaus für den Ablauf der Wahlen zuständig ist. Auch Zellner schließt nicht aus, dass die Wahlbeteiligung sinken könnte. Das wiederum würde der AfD in die Karten spielen, die mit einer achtköpfigen Liste antritt. „Die Zusammensetzung des Marktrats ist nicht irrelevant“, betont Zellner: „Wenn man demokratische Parteien und Gruppierungen unterstützen möchte, dann sollte man auch zur Wahl gehen.“
Zellner hat keine Zielvorgabe
Zellner selbst hofft für sich persönlich auf ein „gutes und ehrliches Ergebnis“. Die Messlatte wird der Prozentsatz sein. Bei CSU-Parteitagen gilt es ja schon als Niederlage, wenn der Parteivorsitzende mit einem Votum von unter 90 Prozent bestätigt wird. Doch Zellner will sich nicht unter Druck setzen lassen: „Ich habe da keine Zielvorgabe.“
Dass das Amt als Rathauschef in manchen Kommunen aufgrund von Anfeindungen an Attraktivität verloren hat, kann Zellner in Peißenberg nicht erkennen. „Trotz der Herausforderungen“ mache ihm die Tätigkeit Spaß. „Eine Hemmschwelle hinsichtlich persönlicher Anfeindungen ist bei mir noch nicht überschritten worden“, so Zellner.