US-Präsident Donald Trump hat sich in einer privaten Unterhaltung über die Blockade seiner Personalentscheidungen durch den Senat beklagt. Das ist in einem Video zu hören, das auf der Plattform X veröffentlicht wurde und derzeit viral geht.
Trump sagt darin: „Ich kann niemanden ernennen. Jeder, den ich ernannt habe, dessen Zeit ist abgelaufen.“ Die Aufnahme entstand offenbar, als Journalisten gerade einen Raum verließen. Es zeigt deutlich, wie unzufrieden Trump mit der Situation ist.
Rücktritt von Alina Habba sorgt für Wirbel
Die Äußerungen des Präsidenten stehen im Zusammenhang mit dem Rücktritt seiner ehemaligen persönlichen Anwältin Alina Habba. Sie hatte am Montag angekündigt, ihre Position als US-Staatsanwältin für New Jersey aufzugeben. Ein Bundesgericht hatte zuvor entschieden, dass sie das Amt unrechtmäßig ausgeübt habe. Ihre Nominierung war von den demokratischen Senatoren Cory Booker und Andy Kim aus New Jersey blockiert worden.
Kritik an republikanischen Senatoren
Trump machte nicht nur die Demokraten für die Blockade verantwortlich, sondern auch Mitglieder seiner eigenen Partei. Besonders Senator Chuck Grassley geriet ins Visier des Präsidenten. Trump kritisierte das sogenannte „Blue Slip“-Verfahren, das es Senatoren ermöglicht, Kandidaten aus ihrem Heimatstaat abzulehnen. Er sagte, dieses Verfahren zwinge ihn dazu, demokratische Vorschläge zu berücksichtigen.
Die Kritik des Präsidenten setzt die Republikaner im Senat weiter unter Druck. Trump fordert von seiner Partei mehr Unterstützung bei der Durchsetzung seiner Personalentscheidungen. Laut „Newsweek“ sieht er die Blockade als großes Hindernis für seine politische Agenda.