Die Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg stocken, weil Wladimir Putin harte Bedingungen stellt. Wie ernst es ihm ist, stellte er jetzt unter Beweis.
Moskau – Aktuell befindet sich Wladimir Putin auf Staatsbesuch in Indien. Kurz vor seiner Anreise gab er dem Fernsehsender India Today ein Interview, in dem er über den Ukraine-Krieg sprach. Die Aussagen des russischen Präsidenten zeigen, dass es in den laufenden Friedensverhandlungen wenig Hoffnung auf Fortschritt gibt – im Gegenteil.
Während die USA und die Ukraine weiter über Eckdaten eines Friedensplans sprechen wollen, verschärfte Putin die Rhetorik. Dem Kremlchef ging kein Wort über einen möglichen Frieden über die Lippen, dafür drohte er mit weiteren Eroberungen in der Ukraine und machte einmal mehr deutlich, ab wann er verhandlungsbereit ist.
Wladimir Putin droht mit weiteren Eroberungen in der Ukraine
Russland werde den Donbass und „Neurussland“ entweder militärisch oder mit anderen Mitteln befreien, sagte Putin der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. „Letztendlich läuft alles auf Folgendes hinaus: Entweder befreien wir diese Gebiete mit Waffengewalt, oder die ukrainischen Truppen verlassen diese Gebiete und stellen die Kämpfe dort ein.“
Putin nutzte dabei einen Kampfbegriff aus dem 18. Jahrhundert. Im Kreml-Jargon wird mit „Neurussland“ häufig der Süden der Ukraine bezeichnet. Diese Region erhielt ihren Namen während der Ausdehnung des Zarenreichs im 18. Jahrhundert. Zu diesem Gebiet gehören die heutigen ukrainischen Regionen Saporischschja und Cherson, die Russland in seinem Angriffskrieg teilweise besetzt hat und völkerrechtswidrig als annektiert betrachtet. Auch die ukrainischen Gebiete Mykolajiw und Odessa zählen dazu, obwohl Russland sie weder erobert noch als annektiert erklärt hat.
Mit diesen Aussagen machte Putin, der auch Europa mit Krieg drohte, einmal mehr seine rote Verhandlungslinie deutlich, die wahrscheinlich auch der Grund dafür was, dass das Gespräch zwischen ihm und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff nichts Zählbares einbrachte. Die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg stocken, weil Putin auf seiner Maximalforderung, wonach die Ukraine Gebiete abtreten muss, beharrt. Kiew lehnt das entschieden ab. (Quellen: Nachrichtenagenturen afp, dpa und Tass)