Nach langem Hin und Her hat sich Schwarz-Rot auf ein neues Wehrdienst-Modell geeinigt. Details sollen am Donnerstag vorgestellt werden.
Berlin – Die Union und die SPD haben sich nach langem Streit auf ein Modell für einen neuen Wehrdienst geeinigt. Dies erfuhr unsere Redaktion aus Koalitionskreisen. Details wurden zunächst nicht genannt. Das Modell soll am Donnerstagmorgen in Sondersitzungen der Koalitionsfraktionen vorgestellt werden; dann soll auch die Öffentlichkeit über die Details informiert werden.
Im Oktober hatte die Unionsfraktion das schon vom Kabinett verabschiedete Gesetz zum neuen Wehrdienst wegen Bedenken gestoppt. Strittig waren zuletzt Zielmarken für den Aufwuchs der Truppe und das Auswahlverfahren für den Fall, dass sich nicht ausreichend Männer und Frauen für einen freiwilligen Dienst melden. Diskutiert wurde auch über den künftigen Status der Wehrdienstleistenden.
Langer Streit um ein Wehrdienst-Modell: Wichtiges Signal von Schwarz-Rot
Am Mittwochmorgen bereits war aus Koalitionskreisen zu vernehmen, dass man mit einer baldigen Einigung rechne. Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, sagte am Morgen: „Ich würde den Prozess mit einem 800-Meter-Lauf vergleichen. Wir sind jetzt bei 750 Metern angelangt, und ich glaube, dass wir vielleicht noch vor der Bereinigungssitzung die Ziellinie erreichen.“
Die Einigung beim Wehrdienst ist für die Koalition nach zahlreichen Streitereien auch ein wichtiges Signal der Geschlossenheit nach außen. „Das beschäftigt viele Menschen, ich hatte in dieser Woche noch eine Schulklasse hier zu Besuch in Berlin, mit der ich intensiv über das Thema diskutiert habe“, so Wiese.
Neues Wehrdienst-Modell kommt passend zum 70. Bundeswehr-Jubiläum
Seit Wochen verhandelten die Beteiligten von CDU/CSU und SPD über einen neuen Kompromiss. Pistorius sowie Spitzenvertreter von Union und SPD im Bundestag zeigten sich zuletzt zuversichtlich, dass dies bis Ende der Woche gelingen werde. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt.
Der Zeitpunkt der Einigung hätte kaum passender sein können. Am Mittwoch wurde das 70-jährige Bestehen der Bundeswehr in Berlin mit einem Festakt und einem feierlichen Gelöbnis zwischen Paul-Löbe-Haus und Kanzleramt zelebriert.
Bedrohung durch Russland: Bundeswehr soll nach NATO-Plänen deutlich anwachsen
Wegen der Bedrohung durch Russland und der deswegen veränderten NATO-Planungen soll die Bundeswehr um rund 80.000 auf 260.000 Männer und Frauen in der stehenden Truppe wachsen. Zudem soll es 200.000 Reservisten geben, deren Zahl vor allem mit dem neuen Wehrdienst gesteigert werden soll. (Quellen: eigene Recherche, AFP, dpa) (nak)