Vergangene Woche hat Bundeskanzler Friedrich Merz von Problemen im deutschen Stadtbild gesprochen. Jetzt hat er seine Aussage konkretisiert und erläutert, dass es mit denjenigen Probleme gebe, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben, nicht arbeiten und sich nicht an unsere Regeln halten.
Problem im Stadtbild? 63 Prozent der Befragten stimmen Merz zu
In einem Politbarometer-Extra des ZDF zu diesem Thema meinen 63 Prozent der Befragten, darunter deutlich mehr Ältere als Jüngere, Merz habe mit dieser Aussage Recht. Für 29 Prozent hat er das nicht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").
33 Prozent der Deutschen fühlen sich an öffentlichen Orten und Plätzen unsicher, 66 Prozent aber sicher. Zwischen Männern und Frauen gibt es dabei so gut wie keine Unterschiede. Mit Flüchtlingen in der eigenen Wohngegend gibt es nach Ansicht von lediglich 18 Prozent Probleme (geringe/keine Probleme: 74 Prozent).
Am Montag legt Merz zu "Stadtbild"-Aussage nach - am Mittwoch wird er präziser
Merz hatte unter anderem gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“
Am Montag war er bei seiner Haltung geblieben und hatte nachgelegt: „Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte.“ Am Mittwoch konkretisierte er, Probleme würden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, die nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.
Die Äußerung sorgte teils für harsche Kritik und führte zu Protestdemonstrationen. Auch an diesem Freitag sind wieder Proteste geplant.